Wenn am 9. Februar die Stadtverordneten im Rathaus zusammenkommen geht es unter anderem darum zu prüfen, ob ein dritter verkaufsoffener Sonntag in Verbindung mit dem Theatrium und die Ausweitung des beliebten Wilhlmstraßenfest möglich ist.
Browsing Tag Stadtverordnetenversammlung
In der Stadtverordnetenversammlung vertreten in der Landeshauptstadt 81 Stadtverordnete die Interessen der Bürger. Sie werden alle fünf Jahre von den Bürgern direkt gewählt und sind dann ehrenamtlich zum Wohle der Stadt verantwortlich. In der aktuellen Amtsperiode ist Dr. Gerhard Obermayr Stadtverordnetenvorsteher (Stand 29.04.2021)
Jeder, der an der Uni studiert, in Wiesbaden zur Schule geht oder sich in einer Ausbildung befindet und deshalb nach dem 25. Mai 2022 nach Wiesbaden gezogen ist, hatte oder hat Grund sich zu freuen. Sie erhalten einen Wiesabden-Bonus in höhe von 100 Euro.
Ihre Wahl beschäftigt die Medien. Seit sechs Wochen sitzt Christiane Hinninger auf der anderen Seite. Als Wirtschafts- und Umweltdezernentin sitzt sie mit auf der „Regierungsbank“: am Donnerstagabend, während der Stadtparlamentdebatte um ihre Person, jedoch nicht.
In der letzten Sitzung 2022 hat sich die Stadtverordnetenversammlung darauf geeinigt, dass die Angestellten von ESWE Verkehr im Sinne eines Anreizsystems eine Einmalzahlung in Höhe von 1000 Euro erhalten.
Die Fraktionen von CDU und BLW/ULW/BIG bewerben den Einsatz von Videoüberwachungsanlagen positiv und möchten deren Einsatz weiter ausbauen. In der Stadtverordnetenversammlung am 15. Dezember äußerte sich Die.Linke kritisch zu den Plänen.
Zum letzten Mal kommt die Stadtverordnetenversammlung an alter Stätte in diesem Jahr am 15. Dezember in ihrem Sitzungssaal im Neuen Rathaus zusammen. Dabei geht es unter anderem um Themen wie den Grundstücksverkauf am Adolfsberg oder stationäre Tankstellen.
Wenn am 17. November die Stadtverordneten im Rathaus zusammenkommen geht es um Themen wie „Umsatzsteuerpflichtige Dienstleistungen“; die „Situation an der Blücherschule“, Sponsoringstrategien oder einen „Härtefallfonds für private Haushalte“.
Der Wiesbadener Aktionskreises gegen Kinder- und Jugendarmut fordert die Landeshauptstadt vor der anstehende Stadtverordnetenversammlung dazu auf, Verantwortung zu übernehmen und dem Beispiel anderer Städte zu folgen: einen Härtefallfonds einzurichten.
Die letzte Stadtverordnetenversammlung dauerte lange. Die Linke. Stadtfraktion beklagt, dass die vergangene Sitzung unnötig in die Länge gezogen wurde und ein Sitzungsende um Mitternacht für ehrenamtliche Stadtverordnete eine Zumutung sei.
Denkbar knapp wurde am Donnerstag Christiane Hinninger (Grüne) von der Stadtverwaltung zur neuen hauptamtlichen Stadträtin der Landeshauptstadt gewählt. Das sei kein starker Auftritt der neu formierten Kolition, wetterte die CDU im Nachgang.
Die Hessische Gemeindeordnung schreibt vor, dass Aufgaben einer Ordnungsbehörde nur an eine hauptamtliche Dezernentin oder einen hauptamtlichen Dezernenten delegiert werden dürfen. Ein Halbtagsdezernent ist nicht vorgesehen.
Die Wiesbadener CDU-Rathausfraktion beklagt am Donnerstag, dass die „Koalition“ im Rathaus ihr Aufgaben zu sehr schleifen lassen. Anstatt ihrer politischen Verantwortung nachzukommen, stellt sie fest, dass über die Ostertage wenig inhaltliche Arbeit zu erwarten ist.
In einer Resolution hat die Stadtverordnetenversammlung von Wiesbaden am Donnerstagabend den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf die Ukraine auf das Schärfste verurteilt.
Die Sitze sind seit knapp einem Jahr vergeben, in der Stadtverordnetenversammlung haben sich inoffiziell immer wieder Mehrheiten gefunden. Von langen Verhandlungsrunden über verschiedene Tische war die Sprache. Jetzt bekommen sie einen offiziellen Touch.
Die CDU-Rathausfraktion hat vergangene Woche den Antrag gestellt, zu prüfen, ob in Wiesbaden eine Straße oder ein Platz nach dem gefallenen Dr. Thomas Broer benannt werden kann, ein Bundeswehrarzt, der im Kundus getötet wurde.