Die Stadtverordnetenversammlung tagt am Donnerstag und ist öffentlich. Direkt davor kommt der Haupt- und Finanzausschuss zusammen. Themen sind unter anderem der Vandalismus an Schulen.
Der Finanzausschuss und die Stadtverordneten tagen an einem tag, sodass die Stadtverordnetenversammlung am 28. September politische Diskussionen von großer Tragweite verspricht. Auf der Tagesordnung stehen Themen, die von Haushaltsplanungen bis zur Förderung des Ehrenamts reichen. In der offenen Fragerunde geht es auch um das Thema Vandalismus an Schulen.
Neues Rathaus, kurz gefasst
Stadtverordnetenversammlung
Wann: Donnerstag, 28. September 2023, 16:00 Uhr
Wo: Neues Rathaus, Stadtverordnetensitzungssaal, Schloßplatz 6, 65183 Wiesbaden
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen wird seine Debatte am Donnerstag, den 28. September, um 15.30 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22 im Erdgeschoss, eröffnen. Dabei steht das Thema Wiesbaden on Ice im Mittelpunkt der Diskussion.
Stadtverordnetenversammlung
Die Stadtverordnetenversammlung wird im Anschluss daran um 16 Uhr im Stadtverordnetensitzungssaal zusammenkommen. Die Tagesordnung für diese wichtige Versammlung ist umfangreich und behandelt eine breite Palette von Themen. Hierzu zählen unter anderem die erste Lesung des Haushaltsplanentwurfs für 2024/2025 sowie Schwerpunktthemen wie Brauchtum pflegen und Ehrenamt fördern, Entbürokratisierung zur Steigerung des Tempos in Verwaltung, Vereinen, Ehrenamt und Gewerbe, Der Brückenschlag als Chance zur Entlastung der Innenstadt und Förderung der Verkehrswende, Verbesserung der Arbeitsbedingungen für die Berufsfeuerwehr und die Freiwilligen Feuerwehren, Abschaltung der Pförtnerampel an der Berliner Straße, Verzicht auf einen Strafantrag bei der Erschleichung von Beförderungsleistungen, Höchste Priorität für die Sanierung der Feuerwache 1 oder Nachhaltiges Wassermanagement in Wiesbaden.
Offene Fragestunde
In der offenen Fragestunde stehen Themen wie der Aufwertung der Rettbergsaue als Ausflugsziel und Touristenmagnet, der Personalsituation bei der Stadt- und Verkehrspolizei oder den Verzögerungen beim Neubau der Sporthalle der Hermann-Ehlers-Schule auf der Agenda. Interessant sind hier die Antworten auf Fragen zur Verzögerungen beim Neubau der Sporthalle der Hermann-Ehlers-Schule und ob diese auch zu Kostensteigerungen führen werden. Ebenso werden die Bürgerinnen und Bürger erfahren, ob die Rettbergsaue künftig durch das Grünflächenamt betreut wird und welche weiteren Maßnahmen geplant sind, um dieses Naherholungsgebiet aufzuwerten.
Foto oben ©2021 Volker Watschounek
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