Die Zitterpartie um Kaufhof-Karstadt geht weiter. Rund 60 Warenhäuser will der Konzern schließen. Davon betroffen sind auch Wiesbadens Karstadt-Sports-Häuser. Die FPD-Rathausfraktion erkennt darin einen Impulsgeber für die Zukunft.
Politik
Die Oppositionsfraktionen nutzen die Sommerpause und üben harsche Kritik an der Rathauskooperation. Die Finanzplanung sei Makulatur. Sowohl die Probleme beim Aufkauf der Grundstücke als auch die des Lärmschutzes würden falsch bewertet.
Wenn es nach Ansicht der Grünen geht, wird das in den nächsten Jahr so sein. Die Partei verfolgt das Ziel, die Bedürfnisse von Menschen mit verschiedensten Behinderungen sowie von Senioren frühzeitig in die Sozialraumplanung mit einzubringen.
Es ist Ferienzeit. Der Vorsitzende der SPD-Rathausfraktion Dr. Hendrik Schmehl wirft einen Blick auf die anstehenden Haushaltsberatungen 2021 und macht deutlich: „Corona ist kein Grund für einen Kürzungshaushalt.“
Videoüberwachung ja oder nein? Am Freitagvormittag hatte die CDU Rathausfraktion ihre Pressemitteilung verschickt. Gut fünf Stunden später schließt sich Bürgermeister Dr. Oliver Franz den Bedenken der Partei an. Was denken Sie. Stimmen Sie mit ab.
Zu sehen ist wegen der Plastiktüten sowieso nichts. Die Diskussionen über die Videoüberwachung am Schlachthof und vor dem Kulturpark haben erst einmal ein Ende. Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, die Kameras abzuschalten.
Die Münchener Stephan und Sebastian Kuffler hatten sich mit Verantwortlichen der Stadt zu einem informellen Gespräch zur Bewältigung der durch Corona bedingten Umstände getroffen. Dabei sagten die Gastronomen, dass sie überlegten, sich aus der Stadt zurückziehen. Die SPD begrüßt dies.
Die kostenlose Schulverpflegung ist weg gefallen. Beim digitalen Schulunterricht werden internetfähige Laptops vorausgesetzt. Die Not unter den Schwächsten ist groß. Wie sozial ist es, von den wenig vorhandenen Mitteln Geld zu kürzen? Die Linke&Piraten fordern ein Ende der Praxis.
Der Termin steht. Die Fragestellung auch. Am 1. November sollen Wiesbadens Bürger darüber entscheiden, ob sie die CityBahn wollen oder nicht. Das politische Geplänkel wird bis dahin weiter gehen. Derweil positionieren sich die Linken&Piraten.
Aktuell haben sich die Verantwortlichen noch nicht dazu geäußert, ob der Herbstmarkt in diesem Jahr stattfindet oder nicht. Muss er Corona-bedningt abgesagt werden, fehlt den Rathaus-Chefs die Grundlage, den an den Markt gekoppelten verkaufsoffenen Sonntag durchzuführen.
Wiesbadener und Rheingauer sollten es leicht haben, in die Innenstadtbereich zu kommen. In Zeiten, wo coronabedingt die Nutzung des ÖPNV für viele undenkbar ist, kommt das Auto ins Spiel. Und wo sollen all die Menschen parken? In kostenlosen Tiefgaragen?
In Wiesbaden sind laut Monitoring sechs Kliniken auf Corona-Patienten eingestellt. Dazu gehören die Helios Dr. Schmidt Kliniken. Laut Ampelsystem stehen in den Intensivregistern weit über 200 Betten zur Verfügung. Nicht einmal 50 Prozent ist ausgelastet. Dennoch, von Seemen sieht die Ampel rot leuchten.
