Unter Kommunalwahl versteht man eine politische Wahl in Gebietskörperschaften sowie den Bezirken der Stadtstaaten, also insbesondere in Städten, Gemeinden oder Landkreisen. … Gemeinsam mit den Kommunalwahlen finden vielfach andere Wahlen (wie die zu Ausländerbeiräten oder Seniorenbeiräten) sowie Volksabstimmungen statt: Auch in Wiesbaden ist das so. (Quelle Wikipedia) Nach dem Hessischen Kommunalwahlrecht beträgt die Wahlzeit der kommunalen Vertretungskörperschaften fünf Jahre (§ 36 HGO, § 26 HKO). Die Wahlzeit der direkt gewählten Verwaltungsleiter, der Bürgermeister beziehungsweise der Landräte beträgt sechs Jahre (§ 39 Absatz 3 Satz 2 HGO, § 37 Absatz 3 HKO).
Die Kooperationsvereinbarung steht. Zusammen wird das Bündnis daran arbeiten, Klimaneutralität zu erreichen und Verkehrswende fortzusetzen. Ein wichtiges Thema ist auch die Fortschreibung der Digitalisierung. Wiesbaden soll für alle lebenswert bleiben und werden.
81 Namen, 81 Stadtverordnete und dazu mache Überraschung. So gelingt Silas Gottwald (SPD) gleich bei seiner ersten Kommunalwahl der Einzug in die Stadtverordnetenversammlung. Das schafft auch Dr. Gerhard Obermayr (CDU) mit über 20000 Stimmen.
Ortsbeiratswahlen, Ausländerbeiratswahlen und Kommunalwahlen: In Wiesbaden haben am Sonntagmorgen die Wahlen begonnen. Seit 8:00 Uhr sind sie geöffnet. Wenn auch viele von der Briefwahl Gebrauch gemacht haben, gehen zahlreiche ins Wahllokal. Es gelten die Hygieneregeln mit Maskenpflicht und Abstand halten.
Kommunalwahlen 2021. Viele Wiesbadener haben ihre Wahlunterlagen bereits erhalten. Wer für die Kommunalwahlen am Sonntag, 14. März, noch Briefwahlunterlagen beantragen möchte, muss sich beeilen. Deadline zum Beantragen der Unterlagen sollte der 10. März sein.
Noch eine Woche bis zu den Kommunalwahlen. Dann ist die Anspannung der Politikern und Wähler vorbei. Normalerweise wird das im Fingerfood-Stil in Parteifarben gefeiert – in diesem Jahr allerdings nicht. Die Wahlparty fällt Corona-bedingt aus.
Bäume und Laternen sind mit Plakaten zugehängt, die Stadt ist voller Infostände – die Kommunalwahl steht vor der Tür. Diese Wahl entscheidet über unsere Zukunft… Und die muss grün werden, findet Fridays for Future Wiesbaden. Deshalb war sie mit den Parteien im Gespräch – das sind ihre Ergebnisse.
Der Termin kam für viele aus dem nichts. Der Kulturbeirat hatte am 26. Februar zu einem virtuellen Podium eingeladen. Acht Spitzenkandidaten waren der Einladung gefolgt. Wie sie der Kultur helfen wollen: Sehen Sie selbst.
Bereits vergangene Woche ist der Probestimmzettel des Amtes für Statistik und Stadtforschung und des Wahlamtes online gegangen (wir berichteten). Mehrere hundert Wiesbadener haben dies zur Kenntnis genommen und schon genutzt.
Die Listen der Wahlvorschläge und Bewerber stehen. Bald schon werden die Briefe mit der Wahlbestätigung und dem Wahlzettel verschickt. Bis zum 14. März bleibt dann für jeden ausreichend Zeit, seine 81 Stimmen zu vergeben: zu kummulieren und zu panaschieren.
Die CDU in 26, die Grünen in 17, das Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit in 5 Wahlbezirken – zu den Kommunalwahlen im März haben insgesamt 14 Parteien ihre Vorschläge für die Stadtverordnetenwahl eingereicht. Am 15. Januar kommt der Wahlausschuss im Haus der Vereine zusammen.
Ein Dienst im Ehrenamt. Es ist soweit. Rund 5000 Wahlhelfer für die Kommunalwahl 2021 sind ausgewählt. Sie werden in den nächsten Tagen per Brief benachrichtigt. Die Wahl selbst findet am 14. März statt.
Unter dem Motto #seiDuCDU – Unser Wiesbaden von morgen hatte die CDU vor vier Wochen die Kommunalwahl 2021 eingeläutet. Heute, am Donnerstag, hat Staatssekretär Michael Bußer in der Staatskanzlei den 14. März 2021 als Datum für die nächsten Kommunalwahlen verkündet.
Zwei Fliegen mit einer Klappe möchten die Grünen schlagen und so die Kommunalwahl mit dem Bürgerentscheid zur City-Bahn verbinden. Die Zahl derer, die sich an der für die Stadt so wichtigen Entscheidung beteiligen, wäre so sicher höher – und den Missmutigen so der Wind aus dem Segeln gestrichen.