Die Digitalisierung stellt eines der prägendsten Themen unserer Zeit dar. Auch im Bereich der öffentlichen Verwaltung ist die Technologisierung von großer Bedeutung.
Nach Großangriff auf Israel hat die Stadt Wiesbaden als Zeichen der Anteilnahme und Solidarität gegen den Terror vor dem Rathaus auf dem Schlossplatz die Israel-Flagge und die der Landeshauptstadt gehisst. Für heute Abend, am 12. Oktober, haben die Rathausfraktionen Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE., CDU, FDP und FW/Pro Auto zu einer Solidaritätskundgebung für Israel auf dem Schlossplatz aufgerufen.
Pressemitteilung, Volt
Solidarisch gegen Terrorismus der Hamas und für die Sicherheit der jüdischen Gemeinschaft in Wiesbaden
(12.10.2023) Die Volt-Fraktion Wiesbaden unterstützt entschlossen den gemeinsamen Dringlichkeitsantrag, den sie gemeinsam mit den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE., CDU, FDP und FW/Pro Auto, in der Sitzung des Ausschusses für Frauen, Gleichstellung und Sicherheit am 10. Oktober gestellt hat. Das Engagement und die Zusammenarbeit der Fraktionen werden von der Volt-Fraktion ausdrücklich begrüßt und als wichtiges Signal an die jüdischen Mitbürger*innen in Wiesbaden gewertet.
Der Dringlichkeitsantrag hat das Ziel, die Bedrohungslage für Juden sowie jüdische Einrichtungen in der Stadt einzuschätzen sowie über notwendige Sicherheitsmaßnahmen zu berichten und zu beraten. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass wir unsere jüdischen Mitbürger*innen in dieser schwierigen Zeit unterstützen und beschützen.
Sympathien für Terrorismus und Antisemitismus haben in Wiesbaden keinen Platz
Der terroristische Überfall der Hamas auf Israel hat uns zutiefst erschüttert. Diese Angriffe sind zwar derzeit auf den Nahen Osten beschränkt, es ist jedoch nicht auszuschließen, dass die Entwicklungen im Nahen Osten auch eine Reaktion hierzulande hervorrufen werden. Deshalb ist es dringend erforderlich, dass sofortige Maßnahmen ergriffen werden, um den Schutz jüdischer Mitbürger*innen und deren Einrichtungen in Wiesbaden und Deutschland zu gewährleisten. Als Gesellschaft ist es unsere Pflicht, zusammenzustehen und uns gemeinsam für Toleranz, Miteinander und Frieden einzusetzen.
Janine Vinha, Fraktionsvorsitzende der Volt-Fraktion Wiesbaden, betont die Wichtigkeit dieses gemeinsamen Schrittes: Es ist uns wichtig, dass wir als vielfältige Gesellschaft solidarisch sind. Sympathien für Terrorismus und Antisemitismus haben in Wiesbaden keinen Platz. Wir müssen gemeinsam dafür kämpfen, dass Toleranz und Miteinander die Oberhand behalten. Besonders in der aktuellen Situation ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir unsere jüdischen Mitbürger*innen und jüdische Einrichtungen unterstützen und vor Extremismus aller Art schützen. Die demokratischen Fraktionen im Wiesbadener Rathaus stehen geschlossen an ihrer Seite.
Foto oben ©2023 Pixabay
Weitere Nachrichten aus dem Ortsbezirk Mitte lesen Sie hier.
Die Internetseite der Partei Volt finden Sie unter www.voltdeutschland.org.