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OB Gert-Uwe Mende

Wiesbadens Oberbürgermeister Mende strebt faire Balance an

Während der Stadtverordnetenversammlung äußerte sich Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende zur finanziellen Belastung von Vereinen bei Veranstaltungen. Das Ziel: Entlastung ohne zunehmende Sicherheitsrisiken. Die Feuerwehr könnten Gebühren senken. Rechtliche Hürden erschweren den Weg jedoch.

Volker Watschounek 4 Wochen vor 3

Seit der letzten Online-Sprechstunde von Oberbürgermeister Mende sind Monate vergangen. Sicher haben sich auch bei Ihnen Themen aufgestaut.

Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende äußerte sich während der jüngsten Stadtverordnetenversammlung zur anhaltenden Debatte über die finanzielle Belastung von Vereinen bei der Organisation von Veranstaltungen. Das Ziel sei es, eine Entlastung zu ermöglichen, ohne dabei die Sicherheit zu vernachlässigen.. Gleichzeitig müssten die Belastungen für die Vereine tragbar sein. Weiter wurde die Absicht der Feuerwehr Wiesbaden, den Aufwand für Brandsicherheitsdienste zu reduzieren, als ein Schritt zur Entlastung der Veranstalter angeführt.

Faire Balance 

 

Mende verwies auf die bereits bestehende Satzung für gebührenpflichtige Leistungen der Feuerwehr, die darauf abzielt, realistische Gebühren zu erheben. Diese Satzung, im Dezember 2020 einstimmig beschlossen, solle eine faire Balance zwischen den Anforderungen an die Feuerwehr und der finanziellen Belastung für die Veranstalter sicherstellen.

Rechtliche Hürden

Trotz der Bemühungen um Entlastung stellte Mende fest, dass rechtliche Hürden eine direkte Senkung der Gebührensätze für Brauchtumsveranstaltungen oder gemeinnützige Veranstalter behindern. Er kündigte an, sich mit dem neuen hessischen Innenminister Dr. Poseck in Verbindung zu setzen, um mögliche Lösungen zu erörtern.

Abschließend betonte Mende die Bereitschaft, individuelle Anträge von Vereinen auf Niederschlagung oder Minderung von Gebühren zu prüfen. Hierbei sei jedoch eine umfassende Bewertung der wirtschaftlichen Situation der Veranstalter erforderlich.

Bild oben – Gert-Uwe Mende am Wahlabend im Rathaus ©2024 ©Martin Kraft ©Martin Kraft / Wikipedia CC BY-SA 4.0

Weitere Nachrichten aus dem Ortsbezirk Mitte lesen Sie hier.

Die Internetseite zur Oberbürgermeister Sprechstunde finden Sie unter www.wiesbaden.de.

3 Kommentare

3 Kommentare

  1. Dirk Alexander Lude sagt:

    Wie einseitig ist denn das? Sie zitieren da aus einer Debatte, in der der OB von vielen Seiten scharf kritisiert wurde. Das ist ja erschütternd, wie hier berichtet wird. Oder ist das eine bezahlte Anzeige?

    1. Anstelle der Meldung den Titel Werbung zu geben, könnten Sie ja ihre Sicht aus der Debatte hier darstellen und Lösungsansätze bieten!
      Mit freundlichen Grüßen
      Die Redaktion

      1. Dirk Alexander Lude sagt:

        Das wurde gestern ausführlich und sehr konkret getan! Da sie von gestern berichten, werden Sie es ja sicher noch nachholen, wie es journalistische Grundpflicht ist!

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Geschrieben von

Volker Watschounek lebt und arbeitet als freier Fotograf und Journalist in Wiesbaden. SEO und SEO-gerechtes Schreiben gehören zu seinem Portfolio. Mit Search Engine Marketing kennt er sich aus. Und mit Tinte ist er vertraut, wie mit Bits und Bytes. Als Redakteur und Fotograf bedient er Online-Medien, Zeitungen, Magazine und Fachmagazine. Auch immer mehr Firmen wissen sein Know-how zu schätzen.