Bürgerbeteiligung, Brexit, Bebauungspläne … in den Ausschüssen

Alles dreht sich um die Themen Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nördlich der Rudolfstraße, Brexit, Transparenz und Bürgernähe…

Es ist nicht mehr lange bis Ostern und die Themen reißen nicht ab: wäre ja auch schade drum, um „Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung“, der „Bebauungsplan Schelmengraben Bereich B“ oder das „Haushaltsplan 2018/2019“. Klar das hier auch der Brexit zum Thema wird.

Ausschüsse im Einzelnen

Bürgerbeteiligung und Netzpolitik, 6. März, Rathaus

In der Sitzung des Ausschusses stehen unter die Themen „Mehr Transparenz und Bürgernähe durch Livestream und Zusammenschnitt der Stadtverordnetenversammlungen“, die Berichterstattung Stabstelle Bürgerbeteiligung, die Wiesbadener Leitlinien für Bürgerbeteiligung – Vorhabenliste 2018 sowie Anträge zu freiem WLAN auf der Tagesordnung.

Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung, 6. März, Handwerkskammer

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Vorstellung der Handwerkskammer Wiesbaden sowie des Weiteren die Themen Vertrauliche Geburt, Zweiter Zufahrtsweg zum Gewerbegebiet Unterer Zwerchweg, Unterstützung der städtischen Gremien und Gesellschaften zur Ausarbeitung eines Konzepts, um Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung bei öffentlicher Auftragsvergabe auszuschließen sowie der Geschäftsbericht des Präventionsrates der Landeshauptstadt Wiesbaden 2016.

Planung, Bau und Verkehr, 6. März, Rathaus

Der Ausschuss berät unter anderem über Sachstand Lkw-Durchfahrverbot, Ausnahmeregelung bei Diesel-Fahrverboten, Sachstand Fiskaltaxameter sowie über die Wohnbauflächenentwicklung – Bebauungsplan Schelmengraben Bereich A – August-Bebel-Straße in Dotzheim, Wohnbauflächenentwicklung – Bebauungsplan Schelmengraben Bereich B – Karl-Marx-Straße in Dotzheim, Wohnbauflächenentwicklung – Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nördlich der Rudolfstraße in Dotzheim.

Haupt- und Finanzausschusses, 7. März, im Rathaus

Die Mitglieder des Ausschusses beraten unter anderem über die Freigabe von Personalbedarfsmitteln im Haushaltsplan 2018/2019, Kostenaufstellung zur Bereitstellung von Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete, Brexit – Chance für Wiesbaden?. Außerdem berichtet der Stadtkämmerer über die aktuelle Haushaltssituation.

Wenn Wiesbadens Ausschüsse tagen…

Weitere Informationen, eine Übersicht der Anträge und viel mehr erfahren Sie unter piwi.wiesbaden.de.