Fachausschüsse abgesagt, Finanzausschuss tagt

Sich in Corona-Zeiten in Sitzungen und Ausschüssen zusammen zu setzen unterliegt stets der  Abwägung. Sind die Themen dringlich? Können die Themen geschoben werden?Finanzausschuss.

Corona legt auch das lokale Politgeschehen lahm. So finden die turnusmäßigen Sitzungen der Ausschüsse in der Woche vom 4. bis 8. Mai nicht statt. Damit wird der weiterhin bestehenden allgemeinen Situation sowie dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung Rechnung getragen. Einzige Ausnahme ist der Haupt- und Finanzausschuss.

Abgesagt sind…

Die Absagen betreffen in der kommenden Woche den Ausschuss für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung, den Ausschuss für Bau, Planung und Verkehr sowie den Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik. Auch die für Mittwoch, 13. Mai, geplante Sitzung der Stadtverordnetenversammlung fällt aus. Finanzausschuss

Auswirkungen von Corona auf den städtischen Haushalt

Der Haupt- und Finanzausschuss tagt am Mittwoch, 6. Mai, von 17:00 Uhr an im Rathaus. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die  Themen der Fraktionen: (1) Corona als Chance – Digitale Formen der Bürgerbeteiligung ermöglichen und etablieren, (2) Großprojekte auf Eis legen und Finanzierbarkeit neu bewerten, (3) Auswirkungen der Covid-19-Krise auf den städtischen Haushalt und die Gesellschaften, (4) Sonderkonjunkturprogramm für Investitionen in Schulbauten – Sanierung an Schulen  sowie ein (5) Sachstandsbericht des Stadtkämmerers Axel Imholz.

Finanzausschuss tagt öffentlich

Zur Sitzung sind maximal fünf Bürger zugelassen, bisher ausgegebene Einlasskarten verlieren ihre Gültigkeit. Die Namen und ladungsfähige Wohnanschriften von allen Besuchern werden vor der Sitzung erfasst. Das Tragen von Nasen- und Mundschutz wird dringend empfohlen.

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Die offizielle Internetseite der Stadt zu den Ausschüssen finden Sie unter www.wiesbaden.de.