„Es ist nach wie vor notwendig, dass die Länder bestimmte Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie anordnen können“ – MP Volker Bouffier.

Heute endete die Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder auf dem Petersberg in Königswinter bei Bonn. Im Mittelpunkt der dreitägigen Beratungen stand der Umgang mit der epidemischen Lage, die am 25. November ausläuft. Sie ist die Grundlage für bundeseinheitliche Maßnahmen. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier zeigte sich zufrieden mit den Ergebnissen der Konferenz.

„Die Pandemie ist noch nicht überstanden. Daher ist es nach wie vor notwendig, dass die Länder bestimmte Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung weiter anordnen können. Dazu gehören beispielsweise die Tests in den Schulen und die Maskenpflicht.“ – Ministerpräsident Volker Bouffier

Im Rahmen der Konferenz betonte Ministerpräsident Armin Laschet, das die Corona-Pandemie größte Herausforderung für Deutschland seit Kriegsende war und ist. Die Beratungen der Regierungschefs machen deutlich, dass es für einheitliche Regelungen eine notwendige Rechtsgrundlage über den 25. November hinaus brauche. Für die Regierungschefs ist es  von größter Bedeutung, dass den Ländern auch nach einem etwaigen Ende der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite für einen befristeten Zeitraum die Möglichkeit eingeräumt wird, zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 weiterhin erforderliche und geeignete  Maßnahmen zu treffen.

„Die Erfahrung zeigt, dass uns die Schutzmaßnahmen helfen, dem Anstieg an Infektionen entgegenzuwirken. Deshalb brauchen wir sie weiterhin.“ – Ministerpräsident Volker Bouffier

Außerdem beschäftigten sich die Länderchefs mit den Lehren der Pandemie aus den vergangenen 20 Monaten. Hessen komme mit dem Impfen weiter voran. Das sei die gute Nachricht. Die Lage in den Krankenhäusern sei aktuell ebenfalls vergleichsweise entspannt. Wir wissen aber auch nicht, inwieweit sich die Pandemie entwickelt, wenn die Tage kälter werden, so der Ministerpräsident abschließend.

Foto oben ©2021 Pixabay bearbeitet Wiesbaden lebt!

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