Die Gründung einer neuen Entwicklungsgesellschaft, der Ersatzneubau für das Freizeitbad Mainzer Straße, Parkhausmanagement stehen stehen auf den Agenden, wenn die Ausschüsse tagen.

Mittwoch und Donnerstag, der 1. und 2. November, sind für die Stadtverordneten und die Mitglieder der verschiedenen Ausschüsse Schwerpunkt-Tage – an denen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung öffentlich tagen. Besucher und Gäste sind können den Wortbeiträgen der Sitzungen ohne Anmeldung zuhören. Welcher Ausschuss wo tagt, lesen Sie hier.

Umwelt, Energie und Sauberkeit, 1. November, 17:00 Uhr

Die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit ist am Mittwoch, 1. November, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22 (EG). Auf der Tagesordnung stehen die Themen UNESCO-Biospährenregion Rheingau-Taunus/Wiesbaden/Mainspitze, die Vorlage eines Rechtsgutachtens zur geplanten Änderung der Straßenreinigungssatzung, die Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Anträge der Fraktionen zu Rechtssichere Abstimmung über Straßenreinigungssatzung Konzept ‚GiB 2015+‘ ermöglichen, Eindämmung der Nilganspopulation in Wiesbaden, Obsternte auf städtischen Grundstücken, Dieselfahrverbot vermeiden. Weitere Themen sind unter anderem die Wohnbauflächenentwicklung – Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Wohnen westlich des Schlossplatzes im Ortsbezirk Biebrich, Wohnbauflächenentwicklung – Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich Waldviertel – westlich der Greifstraße im Ortsbezirk Dotzheim sowie der Bebauungsplan Feuer- und Rettungswache III im Ortsbezirk Igstadt und der Bebauungsplan Westlich des Daimlerrings.

Soziales, Gesundheit, Integration…, 1. November, 17:00 Uhr

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie kommt am Mittwoch, 1. November, 17 Uhr, in der Firma AbbVie, Mainzer Straße 81, zusammen. Themen der Sitzung sind unter anderem die Vorstellung des Projekts „PLUS – regionale Gesundheitsinitiative Hepatitis C“ der Firma AbbVie, der Wiesbadener SGB II Geschäfts- und Eingliederungsbericht 2016, Auswirkungen der Pläne der Landesregierung zur Entlastung der Eltern bei den Kita-Beiträgen, Sicherstellung der Versorgung heimbedürftiger Personen ohne Pflegegrad oder mit Pflegegrad 1, Personalausstattung in der Bezirkssozialarbeit, Ausbau Kinderbetreuung sowie Anträge der Fraktionen zu „Arbeitslosigkeit in Wiesbaden“, „Weihnachtszuwendung für Kinder und Jugendliche im Leistungsbezug nach SGB II, SGB XII und AsylbLG“.

Revisionsausschuss, Mittwoch, 1. November, 17 Uhr

Der Revisionsausschuss tagt am Mittwoch, 1. November, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 107 im ersten Stock. Auf der Tagesordnung unter anderem stehen Anträge der Fraktionen „Tranzparenz der Fraktionsmittel“, „Parkhausmanagement“ sowie die Themen Jahresabschluss 2016 der MBA Wiesbaden GmbH; Erlass einer Ordnung für den Kulturbeirat der Stadt Wiesbaden sowie Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige.

Schule, Kultur …, Donnerstag, 2. November, 17 Uhr

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften tagt am Donnerstag, 2. November, 17 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 22 (EG). Der Ausschuss beschäftigt sich unter anderem mit der Vorstellung der Arbeit des Partnerschaftsvereins Nueva Nicaragua e.V., dem Erlass einer Ordnung für den Kulturbeirat der Stadt Wiesbaden sowie Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige, dem Christa-Moering-Stipendium – Benennung zweier Mitglieder für das Auswahlgremium, der Neufassung der Schulbezirkssatzung für Grundschulen und dem medienentwicklungsplan 2018-2021 Schulen.

Freizeit und Sport, Donnerstag, 2. November, um 17 Uhr

Die Sitzung des Ausschusses für Freizeit und Sport beginnt am Donnerstag, 2. November, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 318, dritter Stock. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Bäderkonzept mattiaqua und Ersatzneubau Freizeitbad Mainzer Straße/Henkell-Kunsteisbahn sowie Ersatz aller sportlichen Flächen inklusive des Betriebshofs des Sportamts“, „Wiesbadener Sporthallen – eine Herausforderung für die Zukunft“, „Nachfolgeveranstaltung für den Ironman 70.3 European Championship in Wiesbaden“ sowie „Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung“.

Beteiligungsausschuss, Donnerstag, 2. November, um 17 Uhr

Der Beteiligungsausschuss tagt am Donnerstag, 2. November, um 17 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 301, dritter Stock. Der Ausschuss beschäftigt sich unter anderem mit der Beratung von Berichten der Konzernrevision, der Einführung des Muster-Gesellschaftsvertrages in den Mehrheitsgesellschaften der Landeshauptstadt Wiesbaden, der Gründung der EGM Entwicklungsgesellschaft Metropolregion Rhein-Main GmbH, der ÖPNV-Finanzierung sowie Anträgen der Fraktionen zu „Datenschutz bei der Wohnungssuche“ und „Aufgabenverteilung bei der Akquisition von Baugrundstücken“.

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