Nach dem Ergebnis der Kommunalwahlen 2016 haben die SPD 12 Sitze, die CD 20, die Grüne 11, die AfD 11, die FDP 8, die Linke 5 und sonstige 5 Sitze erlangt.
Der Wahlausschuss hat unter Leitung von Wahlleiter Bürgermeister Dr. Oliver Franz in seiner Sitzung am Freitag, 15. Januar, über die Zulassung der Wahlvorschläge für die Stadtverordnetenwahl, der Ausländerbeiratswahl und die Wahlen der 26 Wiesbadener Ortsbeiräte (Kommunalwahlen) entschieden.
129 Wahlvorschläge für die Ortsbeiratswahlen
Für die Stadtverordnetenwahl wurden alle vierzehn eingereichten Wahlvorschläge zugelassen. Einige Bewerber mussten allerdings gestrichen werden, weil sie nicht wählbar waren oder die vorgeschriebenen Zustimmungserklärungen nicht oder nicht fristgerecht vorgelegt hatten. Für die 26 Ortsbeiratswahlen wurden insgesamt 129 Wahlvorschläge zugelassen. Auch auf den Wahlvorschlägen für die Ortsbeiratswahlen mussten Bewerber gestrichen werden, weil sie entweder die Wählbarkeitsvoraussetzungen nicht erfüllten oder ihre Zustimmung zur Kandidatur nicht oder nicht fristgerecht erteilt hatten. Für die Ausländerbeiratswahlen wurden insgesamt zwölf Wahlvorschläge eingereicht und elf davon zugelassen. Der Wahlvorschlag der Wählergruppe Wiesbaden Akademisyenler Birligi (WAB) musste zurückgewiesen werden, weil er die erforderlichen Zulassungsvoraussetzungen des Kommunalwahlgesetzes nicht erfüllt. Es fehlt die erforderliche eidesstattliche Versicherung, dass die Wahl der Bewerber in geheimer Wahl erfolgte.
154 Wahlvorschläge mit 1693 Bewerbern
Insgesamt wurden vom Wahlausschuss 154 Wahlvorschläge mit 1693 Bewerbern zugelassen, davon sind 637 Frauen und 1056 Männer. Die Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge mit allen Bewerbern erscheint voraussichtlich am Donnerstag, 21. Januar sowie im Internet unter www.wiesbaden.de. (Symbolfoto: Michael Schwarzenberger auf Pixabay )
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