Polizeikontrollen in der Vorweihnachtszeit

Coronaschutzverordnung: Verstoß gegen die Maskenpflich, falsche und unvollständige Angaben, fehlender 3-G-Nachweis auf dem Prüfstand bei Polizeikontrollen.

In den vergangenen zwei Tagen hat die hessische Polizei landesweit sowie in Wiesbaden verstärkt die Einhaltung der geltenden Corona-Regeln in Hessen durch Polizeikontrollen überprüft. In der Landeshauptstadt haben die Einsatzkräfte 8 Buslinien und 125 Personen auf dem Sternschnuppenmarkt kontrolliert – und dabei keine Verstöße festgestellt. Es haben 87 Bürgergespräche stattgefunden, bei denen es durch die Reihe weg ein positives Feedback für die Beamten gegeben hat.
Hessenweit wurden durch die Polizeikräfte der sieben Flächenpräsidien und mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei rund 10000 Personen kontrolliert und insgesamt 325 Verstöße festgestellt und dokumentiert.

„Die Erfahrungen der vergangenen Monate und auch diese Kontrollaktionen zeigen, dass die ganz große Mehrheit der Bevölkerung verantwortungsvoll und besonnen mit den notwendigen Corona-Regeln umgehen.“ – Peter Beuth, Hessischer Innenminister

Den Schwerpunkt der zweitägigen Kontrollaktion bildeten unter anderem die Großstädte Darmstadt, Gießen, Frankfurt, Fulda, Kassel, Offenbach und Wiesbaden mit ihren öffentlichen Bereichen wie zum Beispiel Bahnhöfe, Gaststätten, der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) und die Weihnachtsmärkte.
Bei rund 5500 gemeinsamen Kontrollen im Bereich des ÖPNV haben die Ordnungskräfte mehr als 180 Verstöße festgestellt und entsprechende Bußgeldverfahren eingeleitet. Sehr gut schnitten im Allgemeinen Hessens Gaststätten ab. Bei den fast 1000 Gaststättenkontrollen hessenweit zeigte sich, dass die Verantwortlichen vor Ort überwiegend vorbildlich dafür sorgen, dass die geltenden Bestimmungen eingehalten werden. Bei etwa jedem zwölften Betrieb wurde ein Verstoß festgestellt, aber in nur einem Fall musste eine Gaststätte in Frankfurt vollständig geschlossen werden.

„Mit diesen zielgerichteten Kontrollen setzen wir ein wirkungsvolles Zeichen im Kampf gegen die Pandemie. Wer nicht geimpft ist und sich jetzt nicht an die geltenden Corona-Bestimmungen hält, setzt sich selbst und sein persönliches Umfeld einem unnötigen Gesundheitsrisiko aus.“ – Peter Beuth, Hessische Innenminister

Grundsätzlich sind nach dem Infektionsschutzgesetz die Gesundheitsbehörden sowie nach der Verordnung der Hessischen Landesregierung auch die örtlichen Ordnungsbehörden zuständig, geeignete Maßnahmen zu treffen. Die Polizei agiert hier in enger Zusammenarbeit und kann zur Durchsetzung dieser Maßnahmen Amts- und Vollzugshilfe leisten, beispielsweise bei Einzelanordnungen nach dem Infektionsschutzgesetz. Darüber hinaus wird die Polizei im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrags zur Gefahrenabwehr selbstverständlich auch eigenständig tätig und verfolgt, bei entsprechender Feststellung bei der polizeilichen Aufgabenwahrnehmung oder diesbezüglichen Hinweisen, Verstöße gegen die aktuell gültige Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus. Hierbei wird vonseiten der Polizei grundsätzlich ein kommunikativer Ansatz verfolgt, um die Bürger frühzeitig auf die geltenden Regeln hinzuweisen. Der kommunikative Ansatz mit den Bürgern führte in den allermeisten Fällen zum Erfolg, zu Verständnis und Einsicht. Grundsätzlich hatten die Bürgerinnen und Bürger zu jeder Zeit das notwendige Maß an Vorsicht und Achtsamkeit in der Öffentlichkeit gut verinnerlicht.

Archivfoto oben @2020 Volker Watschounek

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