„Jetzt geht es los“: Wiesbaden wählt ein neues Jugendparlament

Das Jugendparlament ist eine konkrete Form der Kinder- und Jugendbeteiligung im politischen Kontext der Stadt.

Am 15. Dezember 2023 endet die Einreichungspflicht für Schüler und Jugendliche, die sich aktiv im Jugendparlament in Wiesbaden engagieren möchten (Wiesbaden lebt! berichtete). Die konstituierende Sitzung nach der Wahl des Jugendparlaments ist für April 2024 vorgesehen. Das bedeutet, dass Bewerbung Wahlkampf in die Advents- und Weihnachtszeit fallen. Wiesbadens Stadtverordnetenvorsteher Dr. Gerhard Obermayr betont heute zum Start der Bewerbungsphase, dass es wichtig sei, die jungen Menschen direkt in den Schulen zu erreichen. Das es nicht reiche, per Post oder E-Mail zu informieren und aufzuklären, sondern dass man in den verschiedenen Schulen direkt werden müsse.

In Deutschland haben Kinder- und Jugendparlamente in den letzten Jahren an Bedeutung gewonnen. Im Jahr 2018 wurden bundesweit etwa 520 parlamentarische Gremien gezählt. In kleinen Gemeinden mit weniger als 5.000 Einwohnern, die einen Großteil aller Kommunen ausmachen, verfügen nur weniger als ein Prozent über ein Kinder- und Jugendparlament. In kleinen Mittelstädten (zwischen 20.000 und unter 50.000 Einwohnern) hingegen hat bereits jede dritte Kommune eine parlamentarische Vertretung für junge Menschen etabliert. Die Situation ändert sich in den Städten mit bis zu 100.000 Einwohnern. Hier sind es 43,6 Prozent, die über ein Kinder- und Jugendparlament verfügen. Bei Großstädten mit bis zu einer halben Million Einwohnern sind es mehr als zwei Drittel. Zusätzlich zu den Kommunen sind auch 14 der 294 Landkreise mit einem Kreisjugendparlament ausgestattet.

Das Jugendparlament hat seit 2018 eine Grundmandatsklausel eingeführt. So stellt die Stadt sicher, dass alle Wiesbadener Schulformen zu gleichen Anteilen im Parlament vertreten sind. Wo das nicht bekannt ist, da möchten die Mitglieder des Jugendparaments informieren. Gerade jetzt, wo rund 23700 Schüler und Jugendliche in Wiesbaden Unterlagen zu den Jugendparlamentswahlen erhalten, werden sie alles daran setzen, Schüler und Jugendlichen schulübergreifend über ihre Rechte und Möglichkeiten zu informieren.

Mitglieder werben fürs Jugendparlament

Die Vorstandsmitglieder mit der Vorsitzenden Marie Kristionat, dem stellvertretende Vorsitzenden Hendrik Schücke, Anou Kaiser, Emma Svojanovsky, Lucy Beza, Lena Siedenburg und Musa Yolver werden die nächsten Wochen die Bewerbungsphase aktiv mitgeraten und an den Schulen für die Arbeit im Jugendparlament werben. Mitschüler und Mitstudenten motiveiern, sich für die eigenen Belange einzusetzen. Aufzeigen, wie sie Themen und Problemfelder ohne Umwege in der Stadtpolitik platzieren können, dass motiviere ungemein. Die Themen, die im Jugendparlament aufgegriffen werden, spiegeln die Anliegen der Jugendlichen wider, etwa Mobilität und Umweltschutz, so Schücke, der wie alle anderen Vorstandsmitglieder, auch bei der kommenden Wahl zum Jugendparlament antreten wird.

Über das Jugendparlament

Das Jugendparlament in Wiesbaden hat einen besonderen Stellenwert. Im Gegensatz anderen Städten untersteht es nicht dem Schulamt oder Sozialamt, sondern dem Amt 16, der Stadtverordnetenversammlung. Einzigartig! Hessenweit gibt es mit Ausnahme von Marburg keine andere Stadt, die dem Jugendparlament soviel Gehör und Bedeutung schenkt. Dabei ragt institutionelle Verankerung des Jugendparlaments heraus. Und auch wenn das Jugendparlament keine Gesetzgebungsbefugnis hat und rechtlich als Versammlung agiert, haben die Jungparlamentarier doch ein Antrags- und Rederecht. Anliegen können direkt und ohne Umschweife vorgebracht werden.

Foto oben ©2023 Volker Watschounek

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Die Internetseite vom Jugendparlament Wiesbaden finden Sie unter jupa-wiesbaden.de.