Am 18. Mai beginnt für Schüler der vierten Klassen und der weiterführenden wieder der Unterricht. Am 2. Juni ziehen die letzten Grundschüler nach – und Parallel dazu die Kinder der Kitas.

Das neue Coronavirus SARS-Cov-2 ist seit Wochen das alles bestimmende Thema. Ein Patentrezept für den Umgang mit dem Virus gibt es nicht, ebenso wenig gibt es bisher einen Impfstoff oder ein wirksames Medikament. Um Menschenleben zu retten, habe die ganze Welt eine Vollbremsung eingeleitet. Auch Hessen habe das getan und so wichtige Zeit gewonnen, die das Land intensiv zur Vorbereitung genutzt habe, erklärt der hessische Minister für Soziales und Integration, Kai Klose, in seiner Regierungserklärung heute, in der er zunächst über die aktuelle Situation in Hessen und die ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung des Virus berichtete. Dann stellte er den hessischen Fahrplan zur stufenweisen Lockerung der verordneten Beschränkungen vor.

„Ein entscheidender Faktor ist die Bereitschaft der Bevölkerung, mitzuhelfen und auch strapaziöse Einschränkungen in Kauf zu nehmen, um das Virus einzudämmen. Deshalb ist das unser gemeinsamer Erfolg!“ – Kai Klose, Minister für Soziales und Integration

In Hessen wurden bis dato über 8500 Menschen nachweislich mit dem Virus infiziert. Mehr als 370 Menschen sind an COVID-19 verstorben. Knapp 200 Menschen müssen zur Stunde künstlich beatmet werden. Dass die Situation bisher nicht schlimmer ausgefallen ist, ist den umfassenden Beschränkungen zu verdanken. Zur Situation in Hessen sagte Klose: Auch in Hessen waren wir aufgrund der exponentiell steigenden Infektionskurve gezwungen, das komplette soziale und ökonomische Leben innerhalb weniger Tage zum Erliegen zu bringen. Auch in Hessen wurden die drastischsten Grundrechtseinschränkungen seit Bestehen des Landes verordnet.

Das soziale Leben steht still. Keinen der Schritte dorthin sind wir leichtfertig gegangen. Jeder war Ergebnis einer Abwägung zwischen dem Schutz der Gesundheit und den möglichen ökonomischen und gesellschaftlichen Folgen.“ – Kai Klose, Minister für Soziales und Integration

Kai Klose

Kai Klose ©2020 Volker Watschunek

In Hessen gelten seit dem 23. März 2020 Kontaktverbote. Kitas, Schulen, Geschäfte wurden geschlossen. In Krankenhäusern und Pflegeheimen mussten Besuche eingeschränkt, Kliniken und Praxen neu organisiert werden. Wir haben innerhalb der bestehenden Krankenhaus-Versorgungsgebiete Netzwerke geschaffen, bei denen jeweils ein Maximalversorger alle anderen Kliniken koordiniert. So stellen wir sicher, dass die am schwersten Erkrankten in den leistungsfähigsten Häusern von den erfahrensten Ärzten und Pflegern versorgt werden konnten. Auch das in Rekordzeit und nur möglich durch die Bereitschaft aller hessischen Kliniken, in dieser Struktur unseres Planungsstabs stationäre Versorgung mitzuwirken. Diese Struktur ist ja auch nicht zufällig zur Blaupause für das Papier des Bundesgesundheitsministers geworden, sagte Klose. Er unterstrich zudem die entscheidende Rolle geschulten Pflegepersonals.

„Pflegekräfte verdienen mehr Anerkennung, gerade in diesen Zeiten. Deshalb diskutieren wir  mit dem Bund intensiv über den Pflegebonus.“ – Kai Klose, Minister für Soziales und Integration

Minister Klose verdeutlichte, dass sich durch die ergriffenen Maßnahmen die Ausbreitungsgeschwindigkeit deutlich verlangsamt hat. Dass das Hessische Gesundheitssystem den Folgen des Virus stand halte, weil in Hessen der Hammer  Kontaktverbot früh erfolgt sei und die hessischen Werkzeuge griffen. Der Minister appellierte an die Besonnenheit aller Hessen, Hygiene- und Abstandsregeln weiterhin zu beachten. Klose teilte in seiner Regierungserklärung auch einen hessischen Fahrplan über bevorstehende Maßnahmen in verschiedenen Bereichen mit, die unter der Voraussetzung möglich seien, dass die Zahl der Infizierten nicht mehr exponentiell ansteigt.

Fahrplan für die stufenweise Lockerung

Regelungen für Schulen:

Seit dem 16. März ist der reguläre Schulbetrieb in Hessen ausgesetzt, seit dem 27. April wurde er eingeschränkt wieder aufgenommen. Nun hat sich das Corona-Kabinett auf weitere Schritte zur Öffnung der Schulen verständigt: In Hessen sind wir dabei von Beginn an stringent nach dem Alter vorgegangen, weil Hygieneregeln und Abstandsgebote älteren Kindern einfach leichter vermittelbar sind als jüngeren: Angefangen haben wir also mit den Abschlussklassen. Im nächsten Schritt wollen wir am 18. Mai die weiterführenden Schulen eingeschränkt öffnen, inklusive der vierten Klassen – und schließlich am 2. Juni die Grundschulen komplett“, sagte Klose, für den Kinder und ihre Eltern zu den „Tapfersten dieser Wochen“ zählen.

Kitas und Kindertagespflege

In einem gemeinsamen Prozess aller Länder wurde ein Stufenplan entwickelt, um die Kindernotbetreuung schrittweise auszubauen. Hier in Hessen haben wir die Öffnung für berufstätige Alleinerziehende schon umgesetzt und wir wollen weiter vorankommen: Derzeit werden ca. 30000 Kinder notbetreut, das sind rund zehn Prozent aller regulär betreuten Kinder. Deshalb werde ich nach den Bund-Länder-Chefgesprächen morgen Gespräche mit den Trägern der Kitas darüber beginnen, sie parallel zur Öffnung der Grundschulen für die Klassen 1 bis 3 am 2. Juni in eine Phase des eingeschränkten Betriebs zu führen. Bis zu diesem Zeitpunkt sollen u.a. die nötigen hygienischen Schutzvoraussetzungen geschaffen sein. Klose zeigte sich zuversichtlich und machte jungen Familien Mut: Es wird ein eingeschränkter Betrieb sein, unser Ziel ist aber, dass auch jedes Kita-Kind vor den Sommerferien seine Kita noch einmal von innen sieht. Die Landesregierung schlägt darüber hinaus vor, familiäre Betreuungsgemeinschaften aus zwei Familien zu bilden und sich gegenseitig bei der Betreuung zu unterstützen und will das bei der nächsten Verordnungsänderung berücksichtigen.Zusammenhalten

Geschäfte und Handel

Seit dem 27. April sind wieder mehr Geschäfte in Hessen geöffnet. Die strikten Vorgaben werden überwiegend eingehalten. Die Pflicht, Mund und Nase zu bedecken, und Abstand zu halten bleiben hier die wichtigsten Instrumente – und sie werden uns vermutlich lange begleiten. Ob darüber hinaus Beschränkungen nötig sind, wird morgen zwischen der Kanzlerin und den Ministerpräsidentinnen und –präsidenten besprochen und das wird sicher auch ein wichtiger Hinweis für die Perspektive des Gastgewerbes sein, erklärte Klose. Unser Wirtschaftsminister arbeitet bereits an einem Konzept für Gastronomie und für Veranstaltungen bis zu 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmern.Zusammenhalten

Soziales Leben und Veranstaltungen

Ebenfalls in Stufen wollen wir wieder mehr soziales und kulturelles Leben ermöglichen: Mir fehlen das Kino, die Kleinkunst, der Club wie sicher auch vielen von Ihnen. Gleichzeitig sind genau das aber die Orte, an denen viele Menschen zusammen- und sich nahekommen, sagte Klose. Auch für diese Bereiche erarbeitet die Landesregierung einen Stufenplan erarbeiten, der in Kürze vorgestellt wird, Gleiches gilt für den Sport. Zur Wahrheit gehört aber auch: Nicht jeder einzelne Öffnungsschritt dieses hessischen Fahrplans kann hier und heute mit einem Datum versehen werden. Um verantwortungsvoll in den neuen Alltag mit Corona eintreten zu können, müssen wir ständig ermitteln, welche Folgen wir auslösen, schloss Klose diesen Teil seiner Regierungserklärung.Zusammenhalten

Leben mit dem VirusZusammenhalten

Kai Klose

Kai Klose ©2020 Volker Watschounek

Menschen überall auf der Welt müssen sich auf ein Leben mit dem Virus einstellen: Maskenpflicht, Hygieneregeln und Abstandsgebote werden zu Alltagsbegleitern. Wir müssen uns ständig einen möglichst guten Überblick über die Entwicklung verschaffen: Eine grundlegende Voraussetzung dafür sind mehr Tests. Denn wenn wir lockern, werden sich auch wieder mehr Menschen infizieren, erklärte der Minister. Das vorrangige Ziel sei es vor allem, dort mehr zu testen, wo ein Infektionsausbruch schnell dramatische Folgen haben kann: In Krankenhäusern und in Alten- und Pflegeheimen. Durch repräsentative Tests will Hessen dazu beitragen, einen besseren Kenntnisstand über die Infektionen von Kindern zu bekommen, da mit SARS-CoV-2 infizierte Kinder häufig keine Symptome zeigen, aber dennoch ansteckend sind. Klose verwies in diesem Kontext auf einen Erfolg „Made in Hessen“

„Das von der Universitätsklinik Frankfurt und dem Blutspendedienst entwickelte Verfahren „FACT“ erlaubt es, eine große Anzahl von Personen gleichzeitig zu testen. Mehr Tests führen dazu, dass mehr Kontaktpersonen von Erkrankten identifiziert und nachverfolgt werden müssen.“ – Kai Klose, Minister für Soziales und Integration

Um mehr Menschen. zu identifizieren und nachverfolgen zu können kündigte Klose die Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes an. Sobald dann zuverlässige Antikörpertests zur Verfügung stehen, müsse durch repräsentative Testungen ermittelt werden, wie stark das Virus tatsächlich in der Bevölkerung verbreitet sei. Die Blutuntersuchung auf Antikörper ermöglicht, den Anteil von Personen mit durchgemachter SARS-CoV-2-Infektion zu bestimmen, der wahrscheinlich mindestens für eine gewisse Zeit immun ist.Zusammenhalten

„Wir haben diese Aufgabe bis hierhin so gut gelöst, weil alle in der Krise zusammenhalten: Davon müssen wir uns möglichst viel bewahren. Hessen hält zusammen, wir sind solidarisch mit denen, die das Virus am meisten bedroht und wir schützen einander durch Abstandhalten und Hygiene“ – Kai Klose, Minister für Soziales und Integration

Am Ende seiner Regierungserklärung verlieh der hessische Minister für Soziales und Integration seiner Hoffnung Ausdruck, dass es in Hessen dank der gemeinsam erzielten Erfolge zunehmend hin zu allgemeinen Regeln von Abstand und Hygiene kommen kann. Zusammenhalten Zusammenhalten Zusammenhalten

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Die offizielle Internetseite des Hessischen Landtag finden Sie unter: hessischer-landtag.de

 

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