Spielplätze, Mülltrennungspflicht, AWO…

In den Ausschüssen geht es diese Woche um Themen wie die Sanierung von Spielplätzen, Mülltrennungspflicht, Stadtbibliothek, Insolvenz der AWO, Kinderschutz, digitale Teilhabe und viele mehr.

Die Themen der Ausschüsse sind vielfältig – ebenso wie ihre Ausschüsse. Da geht es um die Mülltrennungspflicht in Schulen, die Bedingungen für eine Öffnung der Stadtbibliothek… Maximal fünf Bürger sind aktuell zu den Sitzungen zugelassen. Die Namen und ladungsfähige Wohnanschriften von allen Besuchern werden vor der Sitzung erfasst. Es wird dringend empfohlen, während der gesamten Sitzung den Mund-Nase-Schutz zu tragen. Die aktuellen Hygiene- und Abstandsregeln müssen eingehalten werden.

Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit

Dienstag, 23. Februar, 17:00 Uhr, Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 101 (Großer Festsaal), erster Stock:

In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen „Alleenkonzept“, „Einsatz von Streusalz auf öffentlichen Gehwegen“, „Reduzierung der Lichtemissionen“, „Wildschwein-Abwehranlagen“ sowie um die Bebauungspläne „Schul- und Sportcampus Am Alten Weinberg“ und „Hochschule RheinMain Standort Kurt-Schumacher-Ring“. Zudem gibt es eine Präsentation des Dezernates V zum aktuellen Zustand des Stadtwaldes.

Sitzung des Beteiligungsausschusses

Dienstag, 23. Februar, 17:00 Uhr, Rathaus, Schlossplatz 6, Stadtverordnetensitzungssaal:

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Auswirkungen der EEG-Novelle auf ESWE-Verkehr“, „Zuschusschaos bei ESWE Verkehr“ und „WIVERTIS – Gewährleistung der IT und Kommunikation. Zudem gibt es Berichte der Dezernate zu den Themen Umsetzung der Mietpreisbremse bei GWW und GeWeGe, Interessenkonflikte bei Vergabestellen und über beauftragte Rechtsanwälte und Notare.

Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie

Mittwoch, 24. November, 17:00 Uhr, Rathaus, Schlossplatz 6, Stadtverordnetensitzungssaal:

In der Sitzung gibt es eingangs einen aktuellen Sachstandsbericht zum Coronavirus/COVID-19. Darüber hinaus geht es unter anderem um die Themen Notwendigkeit der zentralen Anlaufstelle für Migrantenorganisationen, Zukunft der Anerkennungsberatung für Zuwanderer, Auswirkungen der Coronakrise auf Wiesbadens Bürgerinnen und Bürger – Mehr und bessere Daten für eine smarte Corona-Politik, Kinderschutz in Coronazeiten, Digitale Teilhabe auch für Kinder im Leistungsbezug nach SGB II, SGB XII und AsylblG ermöglichen, Medizinische Grundversorgung sichern sowie aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich.

Sitzung des Revisionsausschusses

Mittwoch, 24. Februar, 17:000 Uhr, Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 101 (Großer Festsaal), erster Stock:

Themen der Sitzung sind unter anderem Revisionsamtsleitung, Kommunikationsaufträge RCC – weiterer Beratungsbedarf, Aufträge RCC: Umfassende Prüfung durch das Revisionsamt, Aufträge an die Kommunikationsagentur RCC, Fraktionszeitschrift in der Vorwahlzeit, unzulässige Wahlwerbung?, Akteneinsichtsausschuss AWO und Insolvenz der AWO.

Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften

Donnerstag, 25. Februar, 17:00 Uhr, Rathaus, Schlossplatz 6, Raum 101 (Großer Festsaal), erster Stock:

Die Ausschussmitglieder beraten unter anderem über die Themen Menstruationsprodukte an Wiesbadener Schulen, Mülltrennungspflicht an allen Wiesbadener Schulen im Schulgebäude, Luftfilter an Wiesbadener Schulen Sachstandsbericht zu einem Schulversuch mit ‚Visible Light Communication (VLC)‘ als möglicher Alternative zur Datenübertragung mit elektronischen Wellen – Prüfung eines Einsatzes der Technik in einer Schule der Landeshauptstadt Wiesbaden, Schließung von Stadtteilbibliotheken seit 9. Februar 2021 – Bedingungen zur Öffnung sowie Zukünftige Gestaltung der Städtepartnerschaften in Wiesbaden.

Sitzung des Ausschusses für Freizeit und Sport

Donnerstag, 25. Februar, 17:00 Uhr, Rathaus, Schlossplatz 6, Stadtverordnetensitzungssaal:

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Erhalt der Wasserfläche in Wiesbadens Bäderlandschaft, Sachstand Sanierungen von Spielplätzen, Bewegungseinbruch bei Kindern und Jugendlichen in Pandemiezeiten Breitensportvereine aktiv in der Bewältigung von Belastungen durch die Corona-Pandemie unterstützen, sowie Sportvereine unterstützen. (@2021 Alois Wohlfahrt auf Pixabay)

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Wichtig Informationen zu Vorbereitung auf die Ausschusssitzungen finden Sie unter piwi.wiesbaden.de.