Maifestspiele , Klimaschutzbeirat, Restabfallentsorgung

Themen der Ausschüsse: Müllmenge-Reduzierung, neues Buchungssystem im Ferienprogramm, Hearing Wohnungsbau, Standards für Flüchtlingsunterkünfte, 

In der Woche vom 27. Januar bis zum 1. Februar tagen im Neuen Rathaus der Landeshauptstadt am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag die verschiedene Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung. Wer sich für die Themen der Fachausschüsse für Umwelt, Energie und Sauberkeit, die Themen des Beteiligungsausschusses oder des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie interessiert, kann an der öffentlicher Sitzung in den annoncierten Räumen teilnehmen.

Umwelt, Energie und Sauberkeit, 29. Januar, ab 17:00 Uhr, Raum 22

In der Sitzung ist die Vorstellung des Klimaschutzbeirates der Landeshauptstadt Wiesbaden durch den Vorsitzenden Dirk Vielmeyer vorgesehen. Des Weiteren beschäftigt sich die Teilnehmer des Ausschusses mit den Themen Auswirkungen des neuen Verpackungsgesetzes auf Wiesbaden, Erscheinungsbild öffentlicher Flächen und Bauwerke, Regionalplanung Windkraft, Zwischenergebnisse Klimagutachten, Artenschutzgutachten und Verkehrsgutachten zum Projekt Ostfeld/Kalkofen, Fachgutachten Freizeit und Erholung als Teiluntersuchung zum Landschaftsplan und der Sachstandsbericht des Dezernates IV zur Müllmenge-Reduzierung in Wiesbaden.

Beteiligungsausschuss, 29. Januar, ab 17:00 Uhr, Raum 318

In der Sitzung geht es um die Anträge der Fraktionen zu den Themen Bescheid des Hessischen Innenministeriums bezüglich Vergabeverfahren zur Restabfallentsorgung in der Landeshauptstadt Wiesbaden, Städtische Beteiligungen stärker am Gemeinwohl orientieren, Vergabeverfahren der städtischen Beteiligungen der Landeshauptstadt Wiesbaden sowie ein Sachstandsbericht zur WJW und Ausschreibungen von Architektenleistungen bei Wohnbauprojekten.

Soziales, Gesundheit, Integration und Familie, 30. Januar, ab 17:00 Uhr Raum 22

In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen Hearing Wohnungsbau, Situation von Selbsthilfegruppen für Menschen mit eingeschränkten Deutschkenntnissen, Mindeststandards für Flüchtlingsunterkünfte, die Einführung eines neuen Buchungssystems im Ferienprogramm sowie aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich.

Revisionsausschusses, 30. Januar, ab 17 Uhr, Raum 107

In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen Recht auf informationelle Selbstbestimmung und Schutz informationstechnischer Systeme, Beziehung zwischen Oberbürgermeister Gerich und der Unternehmerfamilie Kuffler, Ralph Schüler und Oberbürgermeister Sven Gerich – Urlaubsreise nach Spanien, Fragen zur aktuellen Situation im Revisionsamt.
Des Weiteren stehen ein Bericht zum Projekt Walkmühle, die Programm- und Finanzplanung der Internationalen Maifestspiele 2019, der Neubau einer Groß-Sporthalle auf dem Grundstück Friedrich-Ebert-Schule/Brunhildenstraße sowie die Verlagerung der Sportnutzungen am Sportpark Rheinhöhe – Umbau Sportplatz Waldstraße auf der Tagesordnung.

Freizeit und Sport, 31. Januar, um 17:00 Uhr, Raum 318

In der Sitzung gibt es einen Sachstand der Verwaltung zu Neubau und Sanierung von Kunstrasenplätzen in Wiesbaden.

Ausschuss für Schulen, Kultur und Partnerschaften, 31. Januar, ab 17:30 Uhr, Raum 22

In der Sitzung geht es unter anderem Anträge der Fraktionen zu den Themen PCB an Wiesbadener Schulen – geplante Maßnahmen zur Beseitigung, Schulische Sprachförderung in Wiesbaden – Sachstand sowie eine Beschlussempfehlung des Kulturbeirats zum Thema Sichtbarkeit Kulturschaffender durch Werbung im öffentlichen Raum.

Informationen aus den Fachausschüssen finden Sie hier.