Verkehrsüberwachung, WLAN, Istanbul-Konvention

Die Themen nächste Woche: Fortführung der ‚Eiszeit, Vergabe Kurhausgastronomie. freie Parkplätze schneller finden, Wahlerfassungssoftware, Verkehrsüberwachung – Leiharbeiter für hoheitliche Aufgaben.

Dienstag und Mittwoch, am 4. und 5. Februar, treffen sich Wiesbadens Stadtverordneten und die Mitglieder der Ausschüsse zu einzelnen Sitzungen  – an zwei Tagen treffen sie sich im Rathaus. Im Einzelnen sind das… Sie beschäftigen sich mit Themen wie der Fortführung der ‚Eiszeit‘ in den Jahren 2020 bis 2024, der Verkehrsüberwachung über private Dienstleister und, und, und.

Bereitstellung von Frauenhausplätzen

Die Sitzung des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung findet am Dienstag, 4. Februar, von 17:00 Uhr an im Rathaus, in Raum 301 im dritten Stock statt. In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen Bereitstellung von Frauenhausplätzen in Wiesbaden nach dem Schlüssel der Istanbul-Konvention, Kostenlose Monatshygiene an öffentlichen Toiletten sowie Fortführung der ‚Eiszeit‘ in den Jahren 2020 bis 2024.

Kostenfreies WLAN an öffentlichen Plätzen

Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik kommt am Dienstag, 4. Februar, ab 17:00 Uhr im Rathaus in Raum 318 im dritten Stock zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Erhalt und Ausweitung der Kompetenzen des Ausländerbeirates, Vergabe der Bürgerhäuser, Berichterstattung der Stabsstelle WIEB, Ausbau von kostenfreiem WLAN an öffentlichen Plätzen sowie ehrenamtlicher Nachtbürgermeister/Nachtbürgermeisterin.

Freie Parkplätze schneller finden

Der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr tagt am Dienstag, 4. Februar, ab 17:00 Uhr im  Rathaus, in Raum 22, Erdgeschoss. Die Ausschussmitglieder beschäftigen zu Anfang mit einem Zwischenbericht zum Mobilitätsleitbild. Des Weiteren stehen unter anderem die Themen Verkehrsüberwachung über private Dienstleister – Auswirkungen des OLG-Urteils, CityBahn: Baustellen- und Entschädigungsmanagement, Fahrradverbindungen ins Wiesbadener Umland, Rechtliche, planerische und finanzielle Auswirkungen des Voranschreitens der CityBahn-Vorbereitungen bis zum geplanten Bürgerentscheid, Instandsetzung der Theodor-Heuss-Brücke, Fahrradinfrastruktur an innerstädtischen Verkehrsachsen, Akteneinsichtsausschuss zur CityBahn sowie Freie Parkplätze schneller finden, Parkplatzsuchverkehr verringern auf der Tagesordnung.

Vergabe Gastronomie Kurhaus

Die Mitglieder des Akteneinsichtsausschusses Vergabe Gastronomie Kurhaus treffen sich am Mittwoch, 5. Februar, um 17:00 Uhr im Rathaus, Raum 318, dritter Stock. In der Ausschusssitzung geht es um den Sachstand und Ergebnisse der Akten-Einsichtnahme.

Wahlerfassungssoftware

Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ist am Mittwoch, 5. Februar, ab 17:00 Uhr im Rathaus, in Raum 22, Erdgeschoss. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Wahlerfassungssoftware, Zukunft der Wiesbadener Eiszeit mit Rotation sicherstellen, Konsequenzen aus dem OLG-Urteil zum Verbot von Leiharbeitern für hoheitliche Aufgaben, Budgetgrundsätze 2020/2021 und ein Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation.

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Die offizielle Internetseite der Ausschüsse im Informationssystem PIWi finden Sie unter www.wiesbaden.de.