MeinRad, kostenloser ÖPNV, Straßensanierungen

Themen der Ausschüsse: Müllmenge-Reduzierung, neues Buchungssystem im Ferienprogramm, Hearing Wohnungsbau, Standards für Flüchtlingsunterkünfte, 

In der Woche vom 4. bis zum 8. Februar tagen im Neuen Rathaus der Landeshauptstadt am Dienstag und Mittwoch verschiedene Ausschüsse. Wer sich für die Themen der Fachausschüsse Bürgerbeteiligung und Netzpolitik – Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung – Planung, Bau und Verkehr oder den Haupt- und Finanzausschuss interessiert, findet die Themen und Termine nachfolgend.

Bürgerbeteiligung und Netzpolitik, 5. Februar, ab 17:00 Uhr, Raum 318

Der Ausschuss beschäftigt sich am Dienstag unter anderen mit den Themen Machbarkeitsstudie zur Open Data Schnittstelle OParl, Onlinevergabesystem für Bürgerhäuser, den Vorschlägen für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für die Ortsgerichtsbezirke Erbenheim und Bierstadt sowie dem Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsvorstehers für den Ortsgerichtsbezirk Breckenheim/Medenbach/Igstadt.

Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung, 5. Februar, ab 17:00 Uhr, Raum 301

Der Ausschuss beschäftigt sich am Dienstag unter anderen mit den Themen Fußgängerzone aufwerten – Sicherheit erhöhen, Beschäftigungssituation bei der Berufsfeuerwehr Wiesbaden, Unterstützung der städtischen Gremien und Gesellschaften zur Ausarbeitung eines Konzepts, um Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung bei öffentlicher Auftragsvergabe auszuschließen  sowie Integrationskonzept für geflüchtete Menschen; hier: weibliche Geflüchtete.

Planung, Bau und Verkehr, 5. Februar, ab 17:30 Uhr, Raum 22

Der Ausschuss beschäftigt sich am Dienstag unter anderen mit einer Präsentation des Dezernats IV über Flächenpotenziale für (geförderten) Wohnraum. Außerdem stehen auf der Tagesordnung die Themen Neubau eines Geschäftshauses in der Karl-Glässing-Straße, Vorkaufssatzung für Rotes Hochhaus und Einkaufszentrum Schelmengraben, Aufwandsberechnung für kostenlosen ÖPNV am Samstag, Situation Salzbachtalbrücke, Übersicht Straßensanierung, Technische Probleme mit den Schlössern der ESWE-Leihfahrräder und Rauchen an Bushaltestellen.

Haupt- und Finanzausschuss, 6. Februar, ab 17:30 Uhr, Raum 22

Der Ausschuss beschäftigt sich am Dienstag unter anderem mit den Themen Teilnahme an Fair-Trade-Town Fairness-Check, Was Europa bringt, Finanzbedarf für Gutachten und Vorplanungen zum Ostfeld, Anpassung der Änderungssatzung zur Friedhofssatzung und Gebührenordnung sowie Haushalt  2020/2021 Grundlagen zum Kämmererentwurf.