E-Scooter aus Hausflur gestohlen. Betrunken mit E-Scooter gestürzt. Dem leichten Gefährt, das überall herumsteht, etwas positives abzugewinnen, fällt anhand der vielen Negativmeldungen schwer. Damit das besser gelingt, fordert die SPD-Rathausfraktion klare Regeln.
Sitzungswoche. Am Donnerstag tagt die Stadtverordnetenversammlung im Kurhaus und die Agenda ist lang. Über 50 Punjkte stehen auf der Tagesordnung I bis IV. Echte Mehrheitsverhältnisse gibt es noch keine. Die SPD informiert.
Privat liest er gerne abseits von politischen Fachtexten: etwa ein Kinderbuch mit seiner Tochter. Hendrik Schmehl ist ein Familienmensch und mag den Freizeitgarten am Freudenberg. Seit 2013 sitzt er für die SPD im Stadtparlament.
Mobile Impfteams im Schelmengraben? Die Stadt Köln sendet mobile Impfteams nach in den Ortsteil Chorweiler, ein sozialer Brennpunkt. Der Radio FFH, dass Offenbach ebenso mobile Impfteams an Brennpunkte entsendet. Das ist auch in Wiesbaden möglich, so Hendrik Schmehl, SPD.
Die Mieten steigen. Bei Wohnungen zwischen 60 und 100 Quadratmetern ist in mittleren und guten Wohnlagen die breite Masse der Wiesbadener betroffen. Nach der Anhebung des Mietspiegels sind 10 bis 15 Prozent Mietsteigerungen zu erwarten.
Eltern von den Kitabeiträgen entlasten – aber richtig! Das fordert der Vorsitzende der SPD-Rathausfraktion vom Land. Hendrik Schmehl fordert die Verantwortlichen dazu auf, nachzubessern um sich der Verantwortung für Kommunen und Familien zu stellen.
Die SPD-Rathausfraktion hat Grafiken von den Umbaumaßnahmen am 1. Ring unter die Lupe genommen. Auffällig dabei ist, das hier am Landeshaus vermerkt ist: „Bauliche Anpassung, sodass Rechtsabbiegen nicht mehr möglich ist.“ Stellt sich die Frage, ob das von Anfang an so gewollt war / ist.
Für den Wohnungsmangel in Hessen gibt es eine neue Zahl: Das Institut für Wohnen und Umwelt hat ermittelt, dass in Hessen bis 2040 ein Bedarf von insgesamt 367000 zusätzlichen Wohnungen besteht – 17000 davon in Wiesbaden.
Es ist Ferienzeit. Der Vorsitzende der SPD-Rathausfraktion Dr. Hendrik Schmehl wirft einen Blick auf die anstehenden Haushaltsberatungen 2021 und macht deutlich: „Corona ist kein Grund für einen Kürzungshaushalt.“
Die Münchener Stephan und Sebastian Kuffler hatten sich mit Verantwortlichen der Stadt zu einem informellen Gespräch zur Bewältigung der durch Corona bedingten Umstände getroffen. Dabei sagten die Gastronomen, dass sie überlegten, sich aus der Stadt zurückziehen. Die SPD begrüßt dies.
Die SPD-Rathausfraktion hat am Montagabend den 35-jährige promovierte Historiker Dr. Hendrik Schmehl einstimmig als Vorsitzenden wiedergewählt. Vervollständigt wird der Vorstand durch die Stellvertreter Simon Rottloff, Stephan Belz und Nadine Ruf.
