Flaggentag erinnert an atomaren Abrüstung

Auch dieses Jahr beteiligt sich die Wiesbaden am Flaggentag des weltweiten Städtebündnisses Mayors for Peace („Bürgermeister für den Frieden“). Mit dem Hissen der Mayors-for-Peace-Flagge am Samstag, 8. Juli 2023, vor dem Rathaus, Schlossplatz 6, setzt die Stadt ein Zeichen für eine friedliche Welt ohne Atomwaffe.

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Nicht allein aus aktuellem Anlass, aber dafür um so stärker, betont Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende, dass Atomwaffen die Existenz unserer Gesellschaft bedrohen würden. Gerade in diesen herausfordernden Zeiten engagieren wir uns durch unsere Teilnahme an diesem Aktionstag für nukleare Abrüstung. Durch das Hissen der Flagge zweige die Stadt erneut ihre Solidarität mit der Ukraine.

„Wir sind fest davon überzeugt, dass jeder Mensch das Recht auf ein Leben in Frieden und frei von atomarer Bedrohung hat.“ – Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende.

Laut dem Jahresbericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI nimmt die Zahl einsatzbereiter Atomwaffen weltweit zu. Insbesondere China verzeichnet einen deutlichen Anstieg seines nuklearen Arsenals. Zudem haben sowohl Russland als auch die USA umfangreiche Modernisierungsmaßnahmen an ihren Atomwaffenbeständen vorgenommen. Der völkerrechtswidrige Angriff der russischen Armee auf die Ukraine hat weiterhin Auswirkungen auf die nukleare Rüstungskontrollpolitik. Russland hat den Vertrag zur Verringerung der Atomwaffen ausgesetzt. Somit nimmt die atomare Bedrohung weltweit weiter zu.

Hear our Voices for Peace

Im Rahmen des Flaggentags haben Jugendliche aus aller Welt im Mai auf der Internationale Jugendkonferenz für Frieden in der Zukunft in Hannover einen Friedensappell mit dem Titel Hear our Voices for Peace verfasst. Den Jugendlichen liegt es am Herzen, ihre Stimme für den Frieden zu erheben. Sie fordern jeden Einzelnen dazu auf, das eigene Handeln zu hinterfragen und sich für ein friedliches Miteinander einzusetzen.

Rechtsgutachten

Der Flaggentag erinnert auch an ein Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag vom 8. Juli 1996. In diesem wurde festgestellt, dass die Androhung und der Einsatz von Atomwaffen grundsätzlich gegen das Völkerrecht verstoßen. Zudem wurde betont, dass eine völkerrechtliche Verpflichtung besteht, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen und zum Abschluss zu bringen, die zu nuklearer Abrüstung in allen ihren Aspekten unter strikter und wirksamer internationaler Kontrolle führen.

Dass ausgerechnet Bürgermeister als Schirmherren fungieren, liegt daran, dass Bürgermeisterinnen und Bürgermeister nach Ansicht von Mayors for Peace für die Sicherheit und das Leben ihrer Bürger und Bürgerinnen verantwortlich sind. Inzwischen gehören dem Netzwerk mehr als 8000 Städte und Gemeinden aus 166 Ländern an. In Deutschland sind 800 Städte dem Bündnis beigetreten.

Foto oben: Stadt Wiesbaden und Volker Watschounek

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