Mit Inkrafttreten des Vertrags werden von Freitag an Atomwaffen völkerrechtlich auf den gleichen Status gestellt wie die übrigen Massenvernichtungswaffen,

Am 22. Januar 2021 tritt der von den Vereinten Nationen im Jahr 2017 ausgehandelte und verabschiedete Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Damit gelten Atomwaffen ab jetzt völkerrechtlich geächtet und verboten. Die Organisation Mayors for Peace, ein von Hiroshima geführtes, weltweites Städtebündnis mit rund 8000 Mitgliedern, darunter 700 Städte in Deutschland, begrüßt das Inkrafttreten des Vertrags. Als Zeichen ihrer Unterstützung für dieses besondere Ereignis hissen viele deutsche Mitgliedsstädte am Freitag die Mayors for Peace-Flagge.

„Als Mitglied der Mayors for Peace begrüßt die Landeshauptstadt Wiesbaden ausdrücklich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags. Er ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen.“ – Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende

Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten. Wiesbadens Oberbürgermeister  ist fest überzeugt, dass alle das Recht auf ein Leben frei von jedweder Bedrohung haben. Jeder Einsatz von Atomwaffen, ob vorsätzlich oder versehentlich, würde katastrophale, weitreichende und lang anhaltende Folgen für Mensch und Umwelt nach sich ziehen, betont Gert-Uwe Mende. Der Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden hatte dem ICAN-Städteappell am 21. Februar 2019 als erste deutsche Stadt – gemeinsam mit Mainz – zugestimmt (wir berichteten).

Hintergrundwissen

Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) wurde von den Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen angenommen, am 20. September wurde er zur Unterschrift freigegeben. Nach der am 24. Oktober 2020 erfolgten 50. Ratifizierung tritt der Vertrag gemäß seinem Artikel 15 (1) am Freitag, den 22. Januar 2021, in Kraft. Mit Stand 8. Januar 2021 haben inzwischen 51 Staaten den Vertrag ratifiziert, und 86 unterzeichnet. Die Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten. Auch Deutschland ist nicht dabei.

Nie Atomwaffen entwickeln, herstellen oder anschaffen

In dem völkerrechtlich bindenden Vertrag verpflichten sich die Unterzeichnenden, nie, unter keinen Umständen Atomwaffen zu entwickeln, herzustellen, anzuschaffen, zu besitzen oder zu lagern. Darüber hinaus verpflichten sich die Mitgliedsstaaten, Personen, die von Kernwaffentests oder Kernwaffeneinsätzen betroffen sind, umfassende Hilfe zu leisten und geeignete Maßnahmen zur Umweltsanierung der kontaminierten Gebiete in ihrem Hoheitsgebiet zu ergreifen. Auch nach Inkrafttreten des Vertrages ist ein Beitritt weiterer Staaten möglich.

Friedensnobelpreisträger ICAN

Der zivilgesellschaftlich auf den Weg gebrachte Vertrag geht auf die Aktivitäten der internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) zurück, die 2017 den Friedensnobelpreis erhielt. Die Mayors for Peace sind eine der rund 500 Partnerorganisationen von ICAN. Die Organisation Mayors for Peace wurde 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima gegründet. Das weltweite Städtenetzwerk setzt sich vor allem für die Abschaffung von Atomwaffen ein, greift aber auch aktuelle Themen auf, um Wege für ein friedvolles Miteinander zu diskutieren. Mehr als 8.000 Städte gehören dem Netzwerk an, darunter 700 Städte in Deutschland.

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Weitere Informationen und der Originaltext des Vertrages finden Sie unter www.mayorsforpeace.de.

 

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