Am Sonntag hat Lukaschenko Neuwahlen noch kategorisch abgelehnt. Die Demonstrationen mehren sich – in ganz Europa. Langsam kommt Bewegung in die Sache.

In Wiesbaden haben am Montagabend anfangs 30 Personen – gegen Ende rund 90 Personne – recht spontan friedlich für freie Wahlen in Belarus demonstriert. Nachdem in Berlin, Hamburg, München – überall in Deutschland junge Menschen ein Zeichen gesetzt hatten, sollte Wiesbaden dem in nichts nachstehen. Kurzerhand hatten Silas Gottwald, von den Jusos Wiesbaden und Thomas Wieczorek, Mitglied des Kreistages Rheingau-Taunus-Kreis, am Sonntag die Solidaritätskundgebung für Demokratie und Menschenrechte in Belarus für Montagabend angemeldet und organisiert. Die Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel entschuldigte Oberbürgermeister Gert-Uwe Mende, der sicher auch gerne von Anfang an dabei gewesen wäre – terminlich jedoch anders gebunden wäre – und damit etwas später dazukam. Zusammen reichten die Teilnehmer bildlich gesprochen den den hunderttausenden friedlichen Demonstrierenden in Belearus die Hand – um zu zeigen das auch Wiesbaden wie Europa an der Seite der Oppositionsbewegung steht. Wir sehen Euch, wir hören Euch und wir stehen an Eurer Seite. Besonders schön war, dass auch so einige in Wiesbaden lebende Belarussen das Wort ergriffen und erzählt haben, wie Hoffnungsvoll sie auf die Situation in Belarus blicken.

Hintergrund

Als Antwort auf das Wahlergebnis der Wahlen in Belarus vor acht Tagen gibt es jeden Tag Massenproteste gegen die Staatsführung um den Präsidenten Alexander Lukaschenko, der die Wahl dem vorläufigen offiziellen Ergebnissen nach mit 80,2 Prozent der Stimmen gewonnen hat. Seine Hauptrivalin, die frühere Englisch-Lehrerin Swetlana Tichanowskaja, kam dagegen lediglich auf 9,9 Prozent der Stimmen. Eine unabhängige Überprüfung des Wahlergebnis ist nich möglich.

Medienberichten zufolge erkenne die belarussische Oppositionspolitikerin das offizielle Auszählungsergebnis nicht an. Sie sehe sich als Wahlsiegerin, nicht Lukaschenko, sagte sie vor Journalisten in Minsk – nicht ohne ihr Volk – zu Besonnenheit aufzurufen. Eine Woche nach der umstrittenen Präsdidentschaftswahl hat die Opposition die bisher größte Protestkundgebung auf die Beine gestellt. Inzwischen sind es nahezu 100000 Demonstranten die in einem Marsch der Freiheit durch die Straßen von Minsk ziehen und Lukaschenko Rückritt fordern.

Neuwahlen?

Den neuesten Entwicklungen zufolge geht der Präsident von Belarus offenbar einen Schritt auf die Demonstrierenden zu. Das Staatsfernsehen zeigte einen Ausschnitt, in dem er erstmals einen Weg zu Neuwahlen andeutet.

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