Ministerpräsident Rhein im Gespräch mit Autor Michel Friedman

Ministerpräsident Boris Rhein hat den Kampf gegen Antisemitismus in diesen Tagen als so entscheidend wie lange nicht mehr bezeichnet. Zuletzt bei Michel Friedman. 

Hessens Ministerpräsident Boris Rhein sagt, dass alle als Reaktion auf den terroristischen Angriff der Hamas auf Israel jetzt aufgerufen seien, als demokratische Gesellschaft zu handeln. Die Reaktionen auf Angriff haben im vergangenen Oktober deutlich gemacht, dass Hass und Hetze, Rassismus und Antisemitismus wieder mitten unter uns existieren würden, so der Ministerpräsident. Die besorgniserregende Entwicklung wurde vor zwei Wochen bei der Vorstellung des neuen Buches Judenhass von Michel Friedman in Frankfurt diskutiert. Rhein betonte dabei die unumstößliche Solidarität Deutschlands mit Israel und verurteilte die Angriffe der Hamas auf das Schärfste.

Stärkung der Demokratie

Rhein präsentierte während der Diskussion ein neues Demokratiefördergesetz, das die Förderung von politischer Bildung und Präventionsangeboten sowie die Stärkung der Erinnerungskultur und den Kampf gegen Antisemitismus rechtlich verankern soll. Die Schaffung einer Geschäftsstelle und einer Landesstiftung für Demokratie, Aufklärung und politische Bildung sollen die Zusammenarbeit mit schulischen und außerschulischen Partnern stärken.

Engagement für eine demokratische Gesellschaft

Es ist an der Zeit, aus der Vergangenheit zu lernen und die Gegenwart aktiv zu gestalten. Ministerpräsident Rhein betonte, dass Gleichgültigkeit die größte Gefahr für unsere Demokratie darstellt und lobte das Engagement der Menschen, die derzeit auf den Straßen für unsere Werte demonstrieren.

Foto oben ©2024 Hessische Staatskanzlei

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