OB-Wahl: Zweifel an den Stichwahl-Kandidaten

Die OB-.Wahl, der OB-Krimi läuft. Am Sonntag kommt es zum finalen Show-down. Bis dahin bleiben den Kandidaten noch 4, 3, 2… Tage. Seidensticker oder Mende, wer wird am Ende die Nase vorn haben?

Nach einer Diskussion mit den verbliebenen Kandidaten für die OB-Wahl am kommenden Sonntag haben die Wiesbadener Grünen keine Wahlempfehlung abgegeben. Die Kreisverbandsvorsitzende Uta Brehm zog nach der Veranstaltung eine gemischte Bilanz. Es sei leicht, für Grüne Themen wie städtischen Klimaschutz zu werben, wenn das Thema gerade in aller Munde sei. Bei mir blieben Zweifel, ob die Kandidaten dazu wirklich bereit und in der Lage sind, sich in Konfliktsituationen gegen ihre jeweilige Parteilinie durchzusetzen. Die Grünen in Wiesbaden würden den künftigen Oberbürgermeister dann bei den Kommunalwahlen in zwei Jahren daran messen.

Synergie-Suche vor der OB-Wahl

In konstruktiv-konzentrierter Atmosphäre bezogen vorher Gert-Uwe Mende (SPD) und Eberhard Seidensticker (CDU) über eineinhalb Stunden Stellung zu den Grünen Herzensthemen Klimaschutz, Verkehrswende, UNESCO-Biosphärenregion und transparente Verfahren für Geschäftsführungspositionen und Auftragsvergaben.

Radverkehr, Aartalbahn, City-Bahn

Mende legte sich vor den Anwesenden fest, die City-Bahn zu unterstützen und unterstrich die vielen Vorteile einer Biosphärenregion mit Wiesbaden in ihrem Herzen. Er versprach den Radverkehr auszubauen, die Entwicklung der Aartalbahn zu unterstützen und städtische Unternehmen zu Klimaschutzzielen zu verpflichten. Er nutzte wiederholt seine Position als an der bisherigen Stadtpolitik Unbeteiligter, um politische Schwerpunkte jenseits des bisherigen Vorgehens seiner Partei anzukündigen. Seine Unabhängigkeit ging allerdings nicht so weit, sich von den Vorfällen um OB Gerich deutlich zu distanzieren.

Fragezeichen zum Thema City-Bahn

Seidensticker bekannte sich zum Klimaschutz und unterbreitete zahlreiche konkrete Vorschläge. Er gestand ein, dass sowohl CDU als auch SPD das Thema in den letzten Jahren etwas verschlafen hätten. Mindestens die Hälfte der Aufsichtsrats- und Geschäftsführungsposten von städtischen Unternehmen sollen mit ihm als Oberbürgermeister an Frauen gehen. Der notwendige Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs und des Radwegenetzes könne nach seiner Aussage künftig auch zulasten von Parkplätzen gehen, diese müssten allerdings dann an anderer Stelle kompensiert werden. Zu einer Festlegung auf die Citybahn konnte er sich, trotz Kooperationsvertrag, nicht durchringen.

„Wir vermissen Taten bei dem Thema, Geschäftsführerpositionen nach Qualifikation und nicht nach Parteibuch zu besetzen. Wir werden den künftigen Oberbürgermeister deshalb nach der Wahl an seine heutigen Zusagen erinnern.“ – Ben Tisch, Vorstandsmitglied, Grüne Wiesbaden

Vorstandsmitglied Ben Risch, der die Veranstaltung moderierte, sagte abschließend: „Leider haben wir beide Parteien, die die Kandidaten vertreten, nicht immer als treibende Kräfte der Verkehrswende in der Kooperation erlebt. Es ist der harten Arbeit unseres grünen Dezernenten Andreas Kowol zu verdanken, dass pauschale Dieselfahrverbote für Wiesbaden bisher verhindert werden konnten. Da wünsche ich mir mehr Unterstützung von einem künftigen Oberbürgermeister.

OB-Wahl: Barrierefreies Wählen

Wer auf ein barrierefreies Wahllokal angewiesen ist, muss sich unbedingt rechtzeitig Briefwahlunterlagen besorgen. Entweder kann dann mittels Briefwahl gewählt werden oder mit dem bei den Wahlunterlagen enthaltenen Wahlschein in einem beliebigen barrierefreien Wahllokal in Wiesbaden die Stimme abgegeben werden. Eine Liste aller barrierefreien Wahllokale finden Sie unter www.wiesbaden.de/wahlen eingestellt.

Alle anderen Wahllokale bleiben gegenüber der Hauptwahl am 26. Mai 2019 unverändert.

Stichwahl am 16. Juni

– Gert-Uwe Mende, SPD, steht für einen politischen Neuanfang
– Eberhard Seidenstricker, CDU, legt den Finger in die Wunden

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