Stadtrat Axel Imholz blickt zurück: ein Jahr Schuldezernent

Zweistellige Millionenbeträge für die Instandhaltung und Sanierung von Wiesbadens Schule: Dafür steht Schuldezernent Axel Imholz. 

Axel Imholz nimmt seine Sache ernst. Inzwischen hat er 39 der 86 Wiesbadener Schulen persönlich besucht. Er habe sich die Zeit genommen, mit den Schulleitungen vor Ort zu sprechen und gemeinsam die Schulen anzuschauen. Dabei habe er viel erfahren.

„Natürlich war häufig der Gebäudezustand ein Thema, aber auch in den Schulalltag konnte ich einen interessanten Einblick gewinnen.“ – Axel Imholz, Schuldezernent

In den vergangenen zwölf Monaten stand neben dem Voranbringen des Schulbaus vor allem der Kontaktaufbau zu den Schulleitungen und dem Staatlichen Schulamt im Fokus. Auch die neue Aufgabenverteilung innerhalb des Magistrats schulische Angelegenheiten betreffend, musste sich erst einspielen.

Seit dem 1. Juli 2017 liegt der Bildungsbereich und hier insbesondere die Grundschulkinderbetreuung und das Bildungsbüro in der Zuständigkeit des Amts für Soziales und Arbeit bei Stadtrat Christoph Manjura. Das Schulamt selbst ist für die Schulgebäude und die Kollegen aus den Sekretariaten und die Hausmeisterstellen zuständig.

„In Sachen Schulbau ist so richtig viel Bewegung drin – ist aber auch dringend erforderlich.“ – Axel Imholz, Schuldezernent

Imholz hebt neben dem großen Block Schulbau vor allem vier Punkte hervor: (1) Die Fortschreibung des Medienentwicklungsplanes (MEP) für 2018 bis 2021, um die Digitalisierung an Wiesbadens Schulen weiter voran zu bringen. (2) Den Start der sogenannten „Task Force“ –Schulbau voranzutreiben. Diese schnelle Truppe hat die Aufgabe, das Prinzip Kassenwirksamkeit als Verfahren zu standardisieren und auf Instandhaltungsmaßnahmen zu übertragen. (3) Das Pilotprojek Schulhausmeister beauftragen selbstständig Handwerker, um kleinere Aufträge schneller abwickeln zu können. – Und (4) Die Entspannung der Verkehrssituation am Vorplatz Elly-Heuss-Schule/Stadtplatz, die vor allem auch mehr Sicherheit für die Schüler an diesem Knotenpunkt bringen soll.

Millionen für den Schulausbau und -neubau

Mit Blick auf die zahlreichen Bauprojekte und –vorhaben präsentiert Imholz eine umfassende Übersicht. Er gibt Auskunft darüber, dass nachfolgende Vorhaben durch KIP I Mittel umgesetzt und fast abgeschlossen sind: (1) Diesterwegschule (4.947.030 Euro) – Fertigstellung Herbst 2018; (2) Peter-Rosegger-Schule (5.150.070 Euro) – Fertigstellung Herbst 2018; (3) Justus-von-Liebig-Schule (6.338.100 Euro) – Fertigstellung Sommer 2018; (4) Schulkinderhaus/Konrad-Duden-Schule (2.056.000 Euro) – Fertigstellung Sommer 2018 – im Anschluss Umbauarbeiten im Hauptgebäude (Erweiterung des SchuKi); (5) Mensaneubau an der Gustav-Stresemann-Schule (1.800.000 Euro) – Fertigstellung Herbst 2019 (Neubau). Bei den genannten Baumaßnahmen wurden ca. 20 Millionen Euro verbaut.

Bauvorhaben

Folgende Planungen sind im Gange oder sollen wieder aufgenommen werden. Dazu gehört (1) die Wiederaufnahme der Neubauplanungen an der Fritz-Gansberg-Schule; (2) Die Planungen zur Erweiterung der Mensa an der Wilhelm-Heinrich-v.-Riehl-Schule (600.000 Euro) und der Wilhelm-Leuschner-Schule (800.000 Euro), (3) Heizungserneuerung an der Friedrich-Ebert-Schule (161.000 Euro); (4) Dachsanierung an der Riederbergschule (750.000 Euro); (5) Abriss der Hausmeisterdienstwohnung an der Carlo-Mierendorff-Schule (185.000 Euro); (6) Deckenerneuerung im naturwissenschaftlichen Gebäude der Helene-Lange-Schule (75.000 Euro); (7) Errichtung von Containern an der Mittelstufenschule Dichterviertel (Vorplanungen für den Erweiterungsbau wurden wieder aufgenommen, 60.000 Euro); (8) Diverse Toilettensanierungen und Akustikmaßnahmen (Inklusion) – aktuell liegen noch keine validen Baukosten vor. Diese Maßnahmen werden ein Volumen von mindestens 2,75 Millionen Euro haben.

Fertigstellung 2018-2020

Noch in diesem und den nächsten Jahren fertig gestellt werden sollen: (1) die Hafenschule Container (850.000 Euro) – Fertigstellung Mai 2018; (2) Freiherr-vom-Stein-Schule (19.000.000 Euro) – Fertigstellung Ostern 2018 ; (3) Theodor-Fliedner-Schule (17.600.000 Euro) – Fertigstellung Sommer/Winter 2018; (4 )Grundschule Nordenstadt (Kosten noch nicht valide) – Fertigstellung 2019; (5) Ursula-Wölfel-Grundschule (6.500.000 Euro); (6) Rudolf-Dietz-Schule (12.500.000 Euro) – Fertigstellung Herbst 2019; (7);  Albert-Schweitzer-Schule (16.700.000 Euro); (8) Carl-von Ossietzky-Schule (15.800.000 Euro) – Fertigstellung Sommer 2020; (9) Brückenschule – 4. Bauabschnitt (1.300.000 Euro). In Summe werden hier rund 80 Millionen Euro investiert.

Weitere  Planungsmittel

Im Rahmen des Doppelhaushalts 2018/2019 wurden außerdem weitere 3,7 Millionen Euro bereitgestellt. Damit werden die Planungen zum (1) Neubau Grundschule Breckenheim (800.000 Euro) – Wibau…; (2) der 2. Bauabschnitt der Johannes-Maaß-Schule (1.000.000 Euro)…; (3) Die Erweiterung der Grundschule Bierstadt (400.000 Euro) – Wibau…; (4) Die Erweiterung Martin-Niemöller-Schule (600.000 Euro)…; (5) Der Ersatzneubau Hauptgebäude Friedrich-Ebert-Schule (Finanzierung über WiBau)…; (6) Der Ersatzneubau Verwaltung Gymnasium Mosbacher Berg (900.000 Euro) vorangetrieben.

Außerdem sollen durch die  WiBau verschiedene Mietmodelle realisiert weden: (1)Klassenraumneubau Berufsschulzentrum; (2) Erweiterungsbau Mittelstufenschule Dichterviertel/Hebbelschule; (3) Ersatzneubau Erich-Kästner-Schule/Hafenschule; (4) Neubau Fritz-Gansberg-Schule (Planung bereits abgeschlossen).

„Mit rund 2,4 Millionen Euro in 2018 und 4,4 Millionen Euro in 2019 können wir zusätzliche Instandhaltungsmaßnahmen beauftragen.“ – Axel Imholz, Schuldezernent

Imholz ist froh, dass bei den Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr durch die Rathauskooperation ein klares Zeichen gesetzt wurde. „Zusetzungen von investiven Mitteln in einer Größenordnung von 5 Millionen Euro in 2018 und 8 Millionen Euro in 2019 plus die Einigung auf die Umsetzung vier großer baulicher Maßnahmen im Mietmodell durch die WiBau, sind ein guter Erfolg. Auch die zusätzlichen Mittel im Instandhaltungsbereich können sich sehen lassen: knapp 50 Millionen Euro bis 2019 .

„Die Schulbauliste muss beweglicher werden. Wir werden einen Vorschlag machen, der der aktuellen Situation Rechnung trägt.“ – Axel Imholz, Schuldzernent

Und wie es weitergehen soll, da hat er auch bereits klare Vorstellungen: „Im Mittelpunkt steht weiterhin der Schulbau unter Berücksichtigung des Prinzips der Kassenwirksamkeit. Das ermöglicht uns sehr viel flexibler auf Situationen zu reagieren und bringt Maßnahmen schneller in die Umsetzung, weil wir nicht alles an Baukosten wie in einem Sparschwein erst sammeln müssen, bevor wir loslegen“, erläutert Imholz den Vorteil der neuen Vorgehensweise. Er nennt aber auch die Aktualisierung der Schulbauliste, um den Schulbau weiter zu optimieren. Diese ist für das 3. Quartal 2018 vorgesehen und wird bereits mit Spannung erwartet.

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