Die Stadtverordnetenversammlung tagt im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen Themen wie ein Härtefallfonds oder Blackout-Notfallplan.
Neben einzelnen Ausschüssen kommt am 17. November die Stadtverordnetenversammlung zusammen: wie zuletzt, auch wieder im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen die Themen (1) Vergabe von externen Beratungsleistungen, (2) Wiesbaden als Verwaltungs- und Wirtschaftsstandort für die Zukunft sichern, (3) Wiesbaden erklärt sich zur LGBT*IQ-Freiheitszone“, (4) Sponsoringstrategie für den Stadtkonzern, (5) Auswirkungen steigender Energiekosten und Härtefallfonds für private Haushalte, (6) Jetzt städtischen Blackout-Notfallplan für die Landeshauptstadt Wiesbaden erstellen, (7) Sommerbahnhof erhalten – zukünftige Nutzung ermöglichen, (8) Energiesparen an Schulen mit Augenmaß – Bundesvorgaben umsetzen statt lebensfremder Konzepte des Städtetags, (9) Verbesserte Präsenz auf der Webseite der Landeshauptstadt Wiesbaden wiesbaden.de, (10) Citymanager und (11) Kostenlose FFP2-Masken verteilen“.
Anträge der Fraktionen
Über den oben genannten Tagesordnungspunkten liegen unter anderem Anfragen der Fraktionen zu den folgenden Themen vor. (1) Weniger E-Busse als angegeben bei ESWE Verkehr?; Die Fraktion der BLW/ULW//BIG-Fraktion zweifelt daran, dass wie angegeben tatsächlich bereits 100 Elektrobusse ausgeliefert wurden. Nach Informationen sollen es bis zum Pressetermin lediglich 85 gewesen sein; (2) Die Fraktion der Freien Wähler/Pro Auto kritisieren, dass die Arbeiten bei der Erneuerung der Straßenbeläge in Nordenstadt den Eindruck vermittelten, oftmals nicht gut aufeinander abgestimmt zu sein noch dass diese besonders sorgfältig durchgeführt würden; die Fraktion von Bündnis Bündnis 90/Die Grünen haben Fragen die Blücher-Schule betreffen.
Die vollständige Tagesordnung und Sitzungsvorlagen sind im Informationssystem der Stadt Wiesbaden unter piwi.wiesbaden.de nachzulesen.
Foto oben ©2021 Volker Watschounek
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Weitere Informationen zum Stadtverordnetenversammlung finden Sie unter www.wiesbaden.de.
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