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Stadtverordnetensitzungssaal Wiesbaden, leere Sitze: Stadtverordnetenversammlung

Härtefallfonds, Black-Out Notfallplan, …

Wenn am 17. November die Stadtverordneten im Rathaus zusammenkommen geht es um Themen wie „Umsatzsteuerpflichtige Dienstleistungen“; die „Situation an der Blücherschule“, Sponsoringstrategien oder einen „Härtefallfonds für private Haushalte“.

Volker Watschounek 1 Jahr vor 0

Die Stadtverordnetenversammlung tagt im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen Themen wie ein Härtefallfonds oder Blackout-Notfallplan.

Neben einzelnen Ausschüssen kommt am 17. November die Stadtverordnetenversammlung zusammen: wie zuletzt, auch wieder im Stadtverordnetensitzungssaal. Auf der Tagesordnung stehen die Themen (1) Vergabe von externen Beratungsleistungen, (2) Wiesbaden als Verwaltungs- und Wirtschaftsstandort für die Zukunft sichern, (3) Wiesbaden erklärt sich zur LGBT*IQ-Freiheitszone“, (4) Sponsoringstrategie für den Stadtkonzern, (5) Auswirkungen steigender Energiekosten und Härtefallfonds für private Haushalte, (6) Jetzt städtischen Blackout-Notfallplan für die Landeshauptstadt Wiesbaden erstellen, (7) Sommerbahnhof erhalten – zukünftige Nutzung ermöglichen, (8) Energiesparen an Schulen mit Augenmaß – Bundesvorgaben umsetzen statt lebensfremder Konzepte des Städtetags, (9) Verbesserte Präsenz auf der Webseite der Landeshauptstadt Wiesbaden wiesbaden.de, (10) Citymanager und (11) Kostenlose FFP2-Masken verteilen“.

Anträge der Fraktionen

Über den oben genannten Tagesordnungspunkten liegen unter anderem Anfragen der Fraktionen zu den folgenden Themen vor. (1) Weniger E-Busse als angegeben bei ESWE Verkehr?; Die Fraktion der BLW/ULW//BIG-Fraktion zweifelt daran, dass wie angegeben tatsächlich bereits 100 Elektrobusse ausgeliefert wurden. Nach Informationen sollen es bis zum Pressetermin lediglich 85 gewesen sein; (2) Die Fraktion der Freien Wähler/Pro Auto kritisieren, dass die Arbeiten bei der Erneuerung der Straßenbeläge in Nordenstadt den Eindruck vermittelten, oftmals nicht gut  aufeinander abgestimmt zu sein noch dass diese besonders sorgfältig durchgeführt würden; die Fraktion von Bündnis Bündnis 90/Die Grünen haben Fragen die Blücher-Schule betreffen.

Die vollständige Tagesordnung und Sitzungsvorlagen sind im Informationssystem der Stadt Wiesbaden unter piwi.wiesbaden.de nachzulesen.

Foto oben ©2021 Volker Watschounek

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Weitere Informationen zum Stadtverordnetenversammlung finden Sie unter www.wiesbaden.de.

 

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Volker Watschounek lebt und arbeitet als freier Fotograf und Journalist in Wiesbaden. SEO und SEO-gerechtes Schreiben gehören zu seinem Portfolio. Mit Search Engine Marketing kennt er sich aus. Und mit Tinte ist er vertraut, wie mit Bits und Bytes. Als Redakteur und Fotograf bedient er Online-Medien, Zeitungen, Magazine und Fachmagazine. Auch immer mehr Firmen wissen sein Know-how zu schätzen.