Die Stadtverordnetenversammlung tagt am Donnerstag im Kurhaus und ist öffentlich. Direkt davor kommen im Kurhaus die Ausschüsse für Finanzen und Mobilität zusammen.

Neben einzelnen Ausschüssen kommt am 20. Mail die Stadtverordnetenversammlung zusammen: nicht im Stadtverordnetensaal, sondern coronabedingt im Kurhaus Wiesbaden. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Maskenpflicht an Grundschulen, der Auftrag Bezahlbaren Wohnraum zu  schaffen, ein Tempo 30 Zone nachts auf dem 1. Ring oder Freier Eintritt ins Schwimmbad für Kinder und Jugendliche, die Kosten der Rampe am Kasteler Hochkreisel, der Kita-Bau in der Hellmundstraße, die Reaktivierung der Aartalbahn oder der Obstklau. Zu den Punkten der Tagesordnung 1 liegen konkrete Anträge einzelner Fraktionen zu.

Öffentliche Ladesäulen für E-Bikes

Global ohne Aussprache stehen etwa die Anträge (1) der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen zu den Öffnungszeiten des DB-Reisezentrum im Hauptbahnhof an Sonntagen, (2) der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur Reaktivierung der Aartalbahn, (4) der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zu öffentlichen Ladesäulen für E-Bikes im Stadtgebiet oder (3) der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen zur Kinderklinik der HSK auf der Tagesordnung 2.

Die vollständige Tagesordnung ist im Informationssystem der Stadt Wiesbaden unter piwi.wiesbaden.de nachzulesen.

20 Bürger dürfen zuhören

Wegen Corona-Auflagen können maximal 20 Bürger an der Sitzung teilnehmen. Die Namen und ladungsfähige Wohnanschriften von allen Besuchern werden vor der Sitzung erfasst. Es wird dringend empfohlen, während der gesamten Sitzung den Mund-Nase-Schutz zu tragen.

Foto oben ©2021 Volker Watschounek

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Weitere Informationen zum Stadtverordnetenversammlung finden Sie unter www.wiesbaden.de.

 

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