Erhält Wiesbadens Stadtpolizei bald Taser?

War der Einsatz der sogenannten Taser bisher Spezialkommandos vorbehalten, testen Länder und Kommunen den Einsatz der Elektropistolen. Wiesbaden gehört nicht dazu.

In der letzten Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause brachte die CDU-Rathausfraktion die elektronischen Schocker auf die Tagesordnung und beantragte die, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Einführung von Elektroschockpistolen für die Wiesbadener Stadtpolizei zu prüfen. Zum bedauern der Fraktionsmitglieder hatte dieser Antrag keine Mehrheit gefunden, weshalb das Thema erst einmal nicht weiter verfolgt wird. Braucht es auch nicht mehr.

„Die Taser haben einen starken präventiven Effekt. In der Testphase zeigt sich, dass oft schon die Androhung des Taser-Einsatzes zu einer Deeskalation führt.“ – Innenminister Peter Beuth

Wie dem Behördenspiegel zu entnehmen ist, soll Hessens Polizei noch in diesem Jahr gleich mit zwei neuen Einsatzmitteln ausgerüstet werden: mit dem Messengerdienst und der Elektroschockpistole. Das Landesinnenministerium zeigt wie es geht. Aus Fragen der Rechtssicherheit sollte so betrachtet dem Einssatz der Taser bei der Stadtpolizei nichts im Wege stehen.

“Der Taser hat sich bewährt. Er soll die Schusswaffen bei der Polizei nicht ersetzen, wird aber als taktisches Einsatzmittel eine sinnvolle Ergänzung der Ausrüstung unserer Schutzleute sein.” – Innenminister Peter Beuth

Da zahlreiche Konflikte nach den Erfahrungen der Testphase erst gar nicht entstehen, könnte die Einführung der Taser in Wiesbaden die Sicherheit der städtischen Mitarbeiter erhöhen, führt die Fraktion weiter aus. Die betroffenen Kollegen von der Stadtpolizei würden eine Einführung des neuen Einsatzmittels im Übrigen begrüßen. 

„Taser dürfen keinesfalls zur Mann-Ausstattung gehören. In Abwägung der jeweiligen Einzelsatzlagen, sollen deren Verfügbarkeit dennoch garantiert sein.“ – Wolfgang Gores

Vor seiner Einführung würden die Mitarbeiter sorgfältig ausgebildet und trainiert, auch um die Gefahren für die Betroffenen zu minimieren. Zudem bedürfe es klarer Regeln, wann er eingesetzt werden darf. Keinesfalls solle der Taser zur so genannten „Mann-Ausstattung“ gehören, betont Wolfgang Gores.

Ausblick

CDU-Fraktionsvorsitzender Bernhard Lorenz will die Taser nun wieder zum Thema machen. Nach der Erklärung des Landes-Innenministeriums werde die Fraktion fordern, dass der Magistrat eine mögliche Ausstattung der Stadtpolizei mit diesen Geräten prüfen solle. 

Funktionsweise

Elektropistolen schießen Pfeile ab, die durch  lange Drähte mit der Waffe verbunden sind. Über die Drahtverindnung fließen dann für wenige Sekunden 50.000 Volt, die die getroffene Person bewegungsunfähig und handlungsunfähig machen.