„Digitalpakt schnell umsetzen!“

Bundesministerin für Bildung und Forschung, Anja Karliczek, besucht auf ihrer Länderreise in Wiesbaden Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz.

„Wir wollen junge Menschen für das Lernen begeistern,“ hob Anja Karliczek bei ihrem Besuch in der Landeshauptstadt hervor und „es lernt sich leichter mit Herz und Verstand!“ Dabei unterstützen uns digitale Medien. Beispielsweise „machen Videoaufnahmen von Zeitzeugen den Geschichtsunterricht spannender und Unterrichtsinhalte für die Schüler greifbarer.“

„Mit dem DigitalPakt Schule wollen wir intensive Lernerfahrungen durch digitale Bildung ermöglichen.“ – Anja Karliczek, Bundesministerin

Der DigitalPakt hat zwei Ausrichtungen. Zum einen investiert der Bund in den kommenden fünf Jahren fünf Milliarden Euro in die digitale Ausstattung von Schulen. Außerdem kümmern sich die Länder und Kommunen um die Qualifizierung von Lehrkräften, den Betrieb und die Wartung der IT-Infrastruktur und um die Erarbeitung pädagogischer Konzepte.

„Ich freue mich über die Unterstützung von Kultusminister Alexander Lorz. Wir wollen den DigitalPakt Schule zügig nach der hierfür notwendigen Grundgesetzänderung auch in Hessen umsetzen.“ – Anja Karliczek, Bundesministerin

Bildung und Ausbildung von jungen Menschen sind wichtige Zukunftsthemen. Ihr Niveau entscheidet darübr, wie sich Deutschland gesellschaftlich und ökonomisch in den kommenden Jahren und Jahrzehnten entwickeln wird. „Um die besten Antworten auf anstehende Fragen zu finden, ist es notwendig, dass Bund und Länder – unter Beibehaltung ihrer jeweils eigenen Kompetenzen und Zuständigkeiten – gemeinsam die Herausforderungen angehen und nach Lösungen suchen“, erklärte Kultusminister Prof- Dr. R. Alexander Lorz nach dem Gespräch in Wiesbaden. Karliczek und Lorz sind sich einig, dass der vom Bund angekündigte DigitalPakt nun schnell zum Laufen gebracht werden muss.

„Bund und Land wollen die noch anstehenden Aufgaben anpacken, damit wir  Schulen auf dem Weg ins digitale Zeitalter unterstützen und begleiten können.“ – Alexander Lorz, Hessischer Kultusminister

Der DigitalPakt Schule ist eine gemeinsame Kraftanstrengung (Pakt) von Bund und Ländern, die die klare Aufgabenteilung entsprechend der föderalen Zuständigkeiten vorsieht. Der Bund stellt Investitionen in digitale Infrastrukturen zur Verfügung. Die Länder und Kommunen kümmern sich um die Erarbeitung und Umsetzung von pädagogisch-didaktischen Konzepten, eine geeignete Lehreraus- und -fortbildung, die Entwicklung gemeinsamer Standards sowie die Sicherstellung einer nachhaltigen und professionellen Wartung und Administration der digitalen Bildungsinfrastruktur.

Grundgesetzänderung

Hierfür muss das Grundgesetz noch so geändert werden, dass der Bund allen Ländern und Kommunen Finanzhilfen für die Bildungsinfrastruktur gewähren kann. Dies gilt aktuell nur für finanzschwache Kommunen. Am 2. Mai 2018 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Änderung von Art. 104c des Grundgesetzes beschlossen. Nun müssen der Bundesrat und der Deutsche Bundestag zustimmen. Hierfür ist jeweils eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich. Die Bundesregierung strebt einen Abschluss des Verfahrens zum Jahresende 2018 an. Danach kann auf Grundlage des Gesetzes über den Bundeshaushalt 2019 eine gemeinsame Vereinbarung von Bund und Ländern geschlossen werden, sodass ab 2019 die Mittel bereitstehen.