Müssen Besitzer von Grundstücken und Immobilien in Wiesbaden bald eine höhere Grundsteuer bezahlen?
Die einen zahlen mehr, die anderen weniger. So ist das wenn an den Hebesätzen der Grundsteuer gearbeitet wird, wenn wie in Hessen geschehen, im Rahmen einer Reform sämtliche Grundstücke neu bewertet werden. Auf Grundlage der Berechnungen haben alle Grundsteuerpflichtigen in den vergangenen Monaten neue Grundsteuermessbescheide erhalten. Sie bilden die Basis für zukünftige Steuerbescheide.
Beispielhafte Rechnung
Angenommen, der Grundsteuermessbetrag für eine Immobilie beträgt 1.000 Euro. Wenn der Hebesatz bei 400% liegt, beträgt die zu zahlende Grundsteuer 4.000 Euro. Wird der Hebesatz auf 500% erhöht, beträgt die Grundsteuer nun 5.000 Euro.
Trotz der individuellen Veränderungen in den Steuerlasten strebt die Landesfinanzverwaltung unter der Leitung von Hessens Finanzminister Professor Dr. R. Alexander Lorz nach Aufkommensneutralität. Das bedeutet, dass die kommunalen Grundsteuerhebesätze so angepasst werden sollen, dass das Gesamtaufkommen an Grundsteuern in den Kommunen unverändert bleibt.
Erhöhung der Hebesätze im Gespräch
Gemäß den Berechnungen der Landesfinanzverwaltung müssten die Hebesätze für die Grundsteuer B von derzeit 492 Punkten auf 690,06 Punkte und für die Grundsteuer A von derzeit 275 Punkten auf 341,01 Punkte angehoben werden, um die Aufkommensneutralität für Wiesbaden zu gewährleisten.
Entscheidung liegt bei der Stadtverordnetenversammlung
Die Empfehlung der Landesfinanzverwaltung hat für Wiesbaden lediglich beratenden Charakter. Die endgültige Entscheidung über die Anpassung der Grundsteuerhebesätze obliegt der Stadtverordnetenversammlung, die voraussichtlich am 21. November 2024 über den Haushalt 2025 beraten wird.
Stadtkämmerer Dr. Schmehl zur geplanten Anpassung
Dr. Schmehl betont, dass die Landeshauptstadt Wiesbaden plane, der Empfehlung des hessischen Finanzministers für eine aufkommensneutrale Anpassung der Hebesätze zu folgen. Ich werde daher der Stadtverordnetenversammlung einen entsprechenden Vorschlag unterbreiten.
Herausforderungen und Dank an die Mitarbeiter
Die Grundsteuerreform stellt alle Beteiligten vor große Herausforderungen. Dr. Schmehl dankt insbesondere den Mitarbeitern des städtischen Kassen- und Steueramts, die derzeit intensiv an der Zuordnung der neuen Messbescheide arbeiten und dabei viele Fehler korrigieren. Sobald diese Arbeit abgeschlossen ist und die neuen Hebesätze festgelegt wurden, können die neuen Steuerbescheide versendet werden, so Dr. Schmehl – vorausgesetzt, die Stadtberordnetenversamm,lung stimmt dem zu.
Foto oben @2022 Pixabay
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