40 Prozent der Studenten haben ihren Job verloren. Besonders betroffen sind international Studierende. Die derzeitige Situation legt offen, dass das aktuelle BAföG Schwächen hat.

Nicht viel, aber doch immerhin etwa 40 Studenten sind am Montagvormittag vor den Hessischen Landtag gekommen, um ab 11:00 Uhr zeitgleich mit anderen Studenten in Hannover, Potsdam, Dresden, Mainz, Kiel, Erlangen vor den Landesparlamenten und Wissenschaftsministerien, sowie in Bonn vor dem Gebäude des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) auf die schwierige Situation der Studenten aufmerksam zu machen. Wegen der Baustelle zwischen Landtag und Rathaus haben sie den Veranstaltungsort zum Dernschen Gelände verlegt.

„Viele Studierende machen in Mails und Briefen auf ihre prekäre Situation aufmerksam, sind mit den Asten und Präsidien im Austausch.“ – Nina Eisenhardt, Landtagsabgeordnete Bündnis 90/ Die Grünen

Die Botschaft war klar: Um eine Bildungskatastrophe zu verhindern, muss den in finanzielle Not geratenen  geholfen werden. Die Corona-Pandemie treffe die Studenten besonders hart: Der Protest solle den hunderttausenden Studenten eine Stimme geben, die ihre Jobs verloren haben und, die keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Kurzarbeitergeld haben, erläutern Nathalie Schäfer von den GEWstudis und Laura Elmer, Sprecherin des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) der Philipps Universität Marburg.

„Auch jetzt hat Angela Dorn einen Vorschlag gemacht zusammen mit anderen Ländern, Hilfen aus dem BAföG schnell zu finanzieren. Die Länder, übrigens egal von wem regiert, haben den Druck auf den Bund seit Beginn der Krise hoch gehalten, schneller und mehr zu helfen, Nachteilsausgleiche zu schaffen.“ – Nina Eisenhardt, Landtagsabgeordnete Bündnis 90/ Die Grünen

Nach aktuellen Umfrageergebnissen mussten sich bereits 22 Prozent der Studenten Geld von der Familie und Freunden leihen, um die Miete, Lebensmittel und neue Online-Lehre fähige Technik leisten zu können. Die Studierendenvertreter sind sicher, dass die BAföG-Ministerin Anja Karlizcek die Notlage verkenne, realitätsblind handle und so einen Keil des sozialen Ausschlusses in unser Bildungssystem treibe. Die Bundesbildungsministerin äußerte sich vor einer Woche vermeintlich einsehend: Wir dürfen nicht zulassen, dass die Corona-Pandemie Studierende in den Abbruch oder die Aufgabe ihres Studiums treibt, woraufhin sie die Überbrückungshilfe des Bundes bekannt gab.

Was die Bundesregierung jetzt liefert ist nicht ausreichend. Der KfW Kredit ist ein Witz angesichts der aktuellen Zinslage und besserer Kredite anderen Banken. Dass sog. Soforthilfen nach fast 3 Monaten immer noch nicht zur Verfügung stehen, ist ein Armutszeugnis.“ – Nina Eisenhardt, Landtagsabgeordnete Bündnis 90/ Die Grünen

Das Hilfspaket ist absolut unzureichend: Ein KfW-Kredit-Aufnahme mit hohen Zinsen ab nächstem Jahr drückt die Studierenden tiefer in die Miese und bereits jetzt haben Studierende ihr Studium abgebrochen, kritisieren Jeroen Willemse vom AStA der Hochschule RheinMain und Luca Salvastano vom AStA der Technischen Hochschule Mittelhessen. Darüber hinaus wurde vom BMBF eine zusätzliche rückzahlungsfreie Zuschussmöglichkeit angekündigt. Da diese Stütze jedoch nur ausgezahlt werde, wenn Studenten weniger als 500 Euro auf dem Konto haben, befürchten die Studierendenvertreter, dass die Maßnahmen des BMBF zu viele durch das Raster fallen lassen wird. 

„Studienfinanzierung ist Bundesaufgabe. In der schwierigen finanziellen Lage ist es wichtig, dass jeder sein Päckchen trägt. Wir haben uns in Hessen den Aufgaben angenommen und  (1) Fonds für Ausstattung für Studierende im Digitalpakt, (2) Mittel für Studierendenwerke und (3) 475000 Euro in Form eines Soforthilfefonds zur Überbrückung bis die Bundeshilfen kommen zur Verfügung gestellt.“ – Nina Eisenhardt, Landtagsabgeordnete Bündnis 90/ Die Grünen

Nach einem Ausweg aus der Bildungskrise gefragt äußern sich Kyra Benninger vom AStA der Goethe-Universität Frankfurt am Main und Arne Krause vom AStA der Justus-Liebig-Universität Gießen: Das Land Hessen und der Bund müssen jetzt nachrüsten und in einem gemeinsamen Programm echte Hilfe für Studierende einrichten! Wir fordern einen höheren Zuschuss für mehr Studierende, der die tatsächlichen Lebensunterhaltungskosten abbildet. 500 € sind zu wenig.

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Die offizielle Internetseite des Asta finden Sie unter www.asta-hsrm.de.

 

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