City-Bahn: Endgültiges Ergebnis vom Bürgerentscheid

Jetzt ist es amtlich. Wiesbaden muss auch die nächsten Jahre ohne Straßenbahn auskommen. 96671 Wiesbadener, über ein Drittel haben beim Bürgerentscheid entschieden.

Nachdem das Wahlamt als Geschäftsstelle des Wahlleitersa lle 260 Wahlniederschriften der Wahlvorstände auf Ordnungsmäßigkeit und Vollständigkeit geprüft hatte, legte Bürgermeister Dr. Oliver Franz als Wahlleiter dem Wahlausschuss alle Unterlagen vor. Der Wahlausschuss nahm Einsicht in die Niederschriften und in die Zusammenstellung der Ergebnisse nach Stimmbezirken und Briefstimmbezirken. Vom Wahlausschuss wurden einige unwesentliche Korrekturen beim Wahlergebnis vom Bürgerentscheid vorgenommen.

Bürgerentscheid: offizielles Endergebnis

Stimmberechtigte: 209.204
Abstimmende: 96671
Ungültige Stimmen: 269
Gültige Stimmen: 96402

Von den gültigen Stimmen entfielen auf:
– „Ja“ 36534
– „Nein“ 59868

Die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen lautet somit auf Nein.

Qurorum erfüllt

Die Mehrheit entspricht mindestens 15 Prozent der Stimmberechtigten (§ 8b Abs. 6 Hessische Gemeindeordnung). Damit ist die gestellte Frage mit „Nein“ beantwortet; die City-Bahn ist abgelehnt.

Unnützes Wissen

Der Bürgerentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene. Mit ihm können die Bürger in Gemeinden, Landkreisen, Bezirken über Fragen des eigenen Wirkungskreises entscheiden. Alle wahlberechtigten Bürger einer Kommune können bei dem Entscheid nach den Grundsätzen der freien, gleichen und geheimen Wahl über eine zur Abstimmung gestellte Sachfrage entscheiden. Der Bürgerentscheid steht dem Beschluss der gewählten Kommunalvertretung gleich. Ihm entspricht auf Landes- oder Bundesebene der Volksentscheid. (Quelle: Wikipedia)

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Das endgültige Ergebnis Bürgerentscheid City-Bahn finden Sie unter www.wiesbaden.de.