Hebammenversorgung in Wiesbaden, Ambulante gynäkologische Sprechstunde, WLAN im ÖPNV, Fahrradverleihsystem „meinRad“, Zwischenbericht zum Bauprojekt Ostfeld/Kalkofen.

Am 4. und 5. Dezember kommen wieder Wiesbadens Ausschüsse für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung, Bürgerbeteiligung und Netzpolitik, Planung, Bau und Verkehr zusammen. Außerdem tagt der Haupt- und Finanzausschuss.

Ausschuss für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung, Dienstag, 4. Dezember, ab 17 Uhr, Raum 301

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Hebammenversorgung in Wiesbaden, Förderung der Ausbildung zur Hebamme und Entbindungspfleger, Ambulante gynäkologische Sprechstunde für Frauen ohne Krankenversicherungsschutz, Umsetzung Prostituiertenschutzgesetz – Information über die Angebote zur Beratung und Untersuchung, Umsetzung des Hessischen Spielhallengesetzes und das Gesamtkonzept zur Verbesserung der Sicherheit und Aufenthaltsqualität in der Wiesbadener Innenstadt.

Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik, Dienstag, 4. Dezember, 17 Uhr, Raum 318

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem Anträge der Fraktionen zu „‚dein.wiesbaden.de‘ prominent auf der Homepage wiesbaden.de verlinken“ und „WLAN im ÖPNV“. Zudem sind die Berichterstattung der Stabsstelle Bürgerbeteiligung, die Vorhabenliste zu den Wiesbadener Leitlinien für Bürgerbeteiligung und der Projektabschlussbericht WinKoSi/Piwi vorgesehen.

Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr, Dienstag, 4. Dezember, 17 Uhr Raum 22

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem mit dem Sachstand Baustellenmanagement sowie den Thema Fahrradverleihsystem „meinRad“ evaluieren, dem Konzept „fahrradgerechter Hauptbahnhof“, der verstärkten Berücksichtigung von Konzeptvergaben, dem Prüfen von Flächenpotenzialen für geförderten Wohnraum, einem Zwischenbericht zum Bauprojekt Ostfeld/Kalkofen, der Zukunft des Bundeskriminalamts in Wiesbaden sowie den Bebauungsplänen „Nördlich der Ernst-Galonske-Straße“, „Boelckestraße Bereich nördlich des Otto-Suhr-Rings“ und „Östlich der Oberlinstraße“.

Haupt- und Finanzausschusses, Mittwoch, 5. Dezember, um 17 Uhr, Raum 22, Erdgeschoss.

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Änderung der Friedhofssatzung und Gebührenanpassung, das Gesamtkonzept zur Verbesserung der Sicherheit und Aufenthaltsqualität in der Innenstadt, die Entwicklung der kommunalen Steuern seit 2011 sowie der Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation.

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