Knapp fünf Stunden haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die 16 Länderchefs im virtuellen Kanzleramt debattiert: Aus dem 14. Februar wird beim Lockdown der 7. März. 

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Ländern haben im Rahmen der xten virtuellen Ministerpräsidentenkonferenz am 10. Februar über den Umgang mit der Corona-Pandemie diskutiert. Wie bereits vor der Konferenz durchgesickert ist, haben sich die Teilnehmer für einen verlängerten Lockdown aus. Gegen 20:00 Uhr ist Ministerpräsident Volker Bouffier in der Hessischen Staatskanzlei vor die Kamera getreten, um das Land in einer Live-Schaltung über die aktuellen Beschlüsse aus den Bund-Länder-Gesprächen zu informieren.

Pressekonferenz 10.02.2021

Über die Ministerpräsidentenkopnferenz

Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist ein inoffizielles Gremium der Selbstkoordination der 16 deutschen Länder. In ihr werden länderspezifische Themen zwischen den Ministerpräsidenten beraten, gemeinsame Positionen der Länder untereinander abgestimmt und gegenüber der Bundesebene vertreten. Zu den klassischen Aufgaben gehört die Verhandlung und der Abschluss von Staatsverträgen und Abkommen unter den Ländern oder mit dem Bund. Bekannte Beispiele sind der Länderfinanzausgleich oder die Rundfunkstaatsverträge. Da die MPK selbst jedoch kein offizielles Verfassungsorgan ist, sind ihre Sitzungen rein informeller, koordinativer Natur. Seit 1990 ist die aktuelle Reihenfolge zwischen den 16 Ländern: (1) Niedersachsen, (2) Hessen, (3) Sachsen, (4) Rheinland-Pfalz, (5) Sachsen-Anhalt, (6) Schleswig-Holstein, (7) Thüringen, (8) Baden-Württemberg, (9) Brandenburg, (10) Bremen, (11) Mecklenburg-Vorpommern, (12) Saarland, (13) Hamburg, (14) Bayern, (15) Berlin, (16) Nordrhein-Westfalen (Quelle: Wikipedia)

Die Maßnahmen gegen die COVID-19-Pandemie in Deutschland werden von der Bund-Länder-Konferenz koordiniert.

 

Foto oben ©2021 Hessischer Rundfunk

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