Die Vergabe der Gastronomie im Kurhaus und im RMCC sowie der Spielbankkonzession an Kuffler, das Vertreterbegehren Citybahn oder das Parkhaus Berliner Straße stehen kommende Woche auf den Agenden.

Sie haben sich immer schon mal gefragt: Was macht eigentlich ein Stadtverordneter? Um sein gesamtes Tätigkeitsfeld zu beschreiben ist hier der falsche Zeitpunkt. Einen kleinen Einblick in die Arbeit einzelner Stadtverordneter bekommt jeder in den Stadtverordnetenversammlungen. Diese sind öffentlich und auf den Zuschauerrängen kann man wie im Bundestag Platz nehmen, wenn die Stadtverordneten am 2. Juli zur nächsten Sitzung zusammen kommen. Ein Thema dabei wird die Vergabe der Spielbankkonzession sein. Außerdem kommen der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr, der Haupt- und Finanzausschuss und der Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften zu ihren Sitzungen zusammen.

Stadtverordnetenversammlung

Datum/Ort: Donnerstag, 2. Juli, ab 14:30 Uhr im Bürgerhaus Erbenheim, Am Bürgerhaus 3

Auf der Tagesordnung stehen neben der Fragestunde Anträge der Fraktionen unter anderem zu den Themen Akteneinsichtsausschuss Vergabe Gastronomie Kurhaus und RMCC sowie Spielbankkonzession, Vertrauen zurückgewinnen – umfassende Revision ermöglichen, Entscheidung über die Kündigung des Spielbankvertrages nebst Gebrauchsüberlassungsverträgen, ‘Causa Schüler‘: Umfassende Aufklärung unerlässlich, Vertreterbegehren Citybahn Entwurf eines Mobilitätsleitbildes für die Landeshauptstadt Wiesbaden, Gemeinsamkeit statt Zweisamkeit – Wiedervereinigung von Stadtpolizei und kommunaler Verkehrspolizei, Wiesbadener Mindestlohn sowie Blackout – ist Wiesbaden auf einen plötzlichen, länger andauernden, großräumigen Stromausfall vorbereitet?.

Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr

Datum/Ort: Dienstag, 30. Juni, ab 17:00 Uhr, Rathaus, im Stadtverordnetensitzungssaal

Themen der Sitzung sind unter anderem Milieuschutzsatzung und Immobilienverkauf Rüdesheimer Straße 23, Neubau Elisabeth-Selbert-Schule – Ausführung Interimsmaßnahme, Gestaltung Wohnprojekt Balthasar-Neumann-Straße/Parkhaus Berliner Straße, Baumarkt am Petersweg – Alternative zu Hornbach, Dauer für die Erteilung von Baugenehmigungen in Wiesbaden, Landschaftsverbrauch und Perspektive der Landwirtschaft in der Landeshauptstadt Wiesbaden, Johannes-Maaß-Schule II. Bauabschnitt mit Zwei-Feld-Sporthalle Ausführungsvorlage.

Haupt- und Finanzausschuss

Datum/Ort: Donnerstag, 2. Juli, ab 14:30 Uhr im Bürgerhaus Erbenheim, Am Bürgerhaus 3

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen Umsetzung der Konzeption ‚Städtebauliche Entwicklung östlich der Brunhildenstraße‘ – Parkhaus Berliner Straße und Neubau einer Drei-Feld-Sporthalle an der Hermann-Ehlers-Schule in Erbenheim – Ausführungsvorlage. Gemeinsam mit dem Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften soll ab 15 Uhr – gegebenenfalls in nicht öffentlicher Sitzung – das Thema Zukunft der Walhalla: Vergabe einer Dienstleistungskonzession zum kulturellen Betrieb der Walhalla, Ausschreibung beraten werden.

Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften

Datum/Ort: Donnerstag, 2. Juli, um 15:00 Uhr im Bürgerhaus Erbenheim, Am Bürgerhaus 3

Gemeinsam mit dem Haupt- und Finanzausschuss soll – gegebenenfalls in nicht öffentlicher Sitzung – das Thema „Zukunft der Walhalla: Vergabe einer Dienstleistungskonzession zum kulturellen Betrieb der Walhalla, Ausschreibung“ beraten werden.

Wegen Corona-Auflagen können an jeder Sitzung maximal fünf Bürger teilnehmen. Sie müssen Namen und Adresse angeben und beim Betreten und Verlassen der Sitzungsorte einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de. ∆

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Die offizielle Internetseite der Ausschüsse im Informationssystem PIWi finden Sie unter www.wiesbaden.de.

 

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