Grünes Licht für Schulbauliste

Wiesbadens Schulen platzen aus allen Nähten. Neu- und Anbauten sind erforderlich. Die Schulbauliste zeigt Wege aus der Not heraus.

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 8. November der Fortschreibung der Schulbauliste 2018 zugestimmt. Demnach wird die Schulbauliste in vier Module aufgeteilt, die nacheinander abzuarbeiten sind. Die einzelnen Module resultieren aus den nachfolgenden Festlegungen.

Module 1a bis 1d

Modul 1a – Schulen, die sich in Abarbeitung aus der Schulbauliste 2017 befinden und deren Finanzierung im Rahmen des Verfahrens Kassenwirksamkeit gesichert ist.
Modul 1b – Das Modul 1b enthält Schulen deren Finanzierung durch den Haushalt 2018/19 im Rahmen des Verfahrens Kassenwirksamkeit gesichert sind.
Modul 1c – Das Modul 1c enthält Maßnahmen deren Finanzierung durch den Haushalt 2020/21 im Rahmen des Verfahrens Kassenwirksamkeit sichergestellt werden sollen.
Modul 1d – Das Modul 1d enthält neue Schulen bzw. Erweiterungen von Schulen, die mit der Schaffung von neuen Siedlungsgebieten notwendig werden. Bei Grundschulen gibt es eine (Teil-)Refinanzierung durch den Investor gem. den beschlossenen WISOBON-Regeln.

 „Wir haben 2018 viele Maßnahmen angestoßen. Die kommenden Jahre dürfen wir mit unserem Engagement nicht nachlassen. Mein Ziel ist eine spürbare Verbesserung an jedem einzelnen Schulgebäude zu erreichen.“ – Axel Imholz

Die bisherigen Module 2 und 3 der vorangegangenen Schulbaulisten wurden nicht aktualisiert. Durch die Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen der Instandhaltungsoffensive an zahlreichen Wiesbadener Schulen ist so viel in Bewegung, dass es bei einer Bewertung der Gebäudesubstanz zu ständigen Verschiebungen kommen würde und eine nachvollziehbare Fortschreibung der Module 2 und 3 nicht gewährleistet werden könnte. Das heißt jedoch nicht, dass die bereits in den alten Modulen 2 und 3 aufgenommenen Maßnahmen hinten runter fallen. Viele davon befinden sich nun zumindest in Teilen in der Abarbeitung.

„Die erfassten Instandhaltungsmaßnahmen und beschriebenen Zahlen sind eindrucksvoll. Sie  zeigen vor allem auf, dass die Landeshauptstadt einen enormen Nachholbedarf habe, den wir jetzt mit vollem Einsatz abarbeiten wollen.“ – Axel Imholz, Schuldezernent

Um dies nochmals zu verdeutlichen, wurde der Schulbauliste eine umfassende Übersicht zu den aktuellen Instandhaltungs- und Investitionsmaßnahmen im Schulbereich beigefügt. Darüber hinaus sind auch die für den Doppelhaushalt 2020/2021 vorgemerkten Maßnahmen gesondert aufgeführt.

„Bauchschmerzen machen uns aktuell die teils deutlichen Baukostensteigerungen. Von den Schwierigkeiten der Auftragsvergabe an Firmen mit prall gefüllten Auftragsbüchern soll gar nicht gesprochen werden.“ – Axel Imholz,  Schuldezernent

Die Liste enthält 101 Instandhaltungsmaßnahmen wie Fensteraustausch, Heizungsprogramm etc. mit Kosten in Höhe von rund 46,5 Millionen Euro. Ein dickes Paket in Höhe von fast 5 Millionen Euro an Sicherheitsmaßnahmen und Arbeiten für einen zweiten Flucht- und Rettungsweg ist auch zu finden. Den größten Brocken machen jedoch die 46 Investitionsprojekte aus. Die Kosten sind noch gar nicht überall ermittelt, trotzdem belaufen sich die Zahlen bereits auf rund 124 Millionen Euro für die kalkulierte Maßnahmen.

„Manchmal fühlt es sich an wie David gegen Goliath, aber die Kolleginnen und Kollegen sind hoch motiviert.“– Axel Imholz,  Schuldezernent

Die nächste Fortschreibung der Schulbauliste soll rechtzeitig vor der Haushaltsaufstellung 2022/23 erfolgen. Sollten sich vor diesem Zeitpunkt Veränderungen ergeben, werden die Gremien der Stadtverordnetenversammlung erneut über eine Teilfortschreibung der Schulbauliste informiert.