Wiesbadens Ausschüsse tagen: Auf den Agenden stehen Energieeinsparungen bei städtischen Liegenschaften sowie Aufkleber für Biotonnen, Sportinternat für Wiesbaden oder die WJW Tarifverhandlungen.

In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung. Wegen Corona-Auflagen können bis auf Weiteres an jeder Sitzung maximal fünf Bürger teilnehmen. Sie müssen Namen und Adresse an der Rathauspforte angeben und beim Betreten und Verlassen der Sitzungsorte einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Zu den Themen der Ausschüsse zählt auch die Frage nach einem Sportinternat für Wiesbaden. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.

Haupt- und Finanzausschuss

Zeit/Ort: Montag, 15. Juni, 17:00 Uhr, im Rathaus, Stadtverordnetensitzungssaal

Der Haupt- und Finanzausschuss kommt zu einer Sondersitzung zusammen. Anlass gibt der Liquiditätsengpass im Bereich der Grundschulkinderbetreuung im Zuge von Corona.

Umwelt, Energie und Sauberkeit

Zeit/Ort: Dienstag, 16. Juni, 17:00 Uhr, im Rathaus, Raum 101

Die Mitglieder des Ausschusses sprechen unter anderem über die Themen: Sachstand Umbaukonzept WJW/Domäne Mechtildshausen, Solarthermie/Heizsystem von Photovoltaikanlagen bei städtischen Gebäuden, Taubenpopulation am Hauptbahnhof Wiesbaden, Umsetzung der Beschlüsse zum geplanten Müllheizkraftwerk, Zukunft Biosphärenregion, Beteiligung des Klimaschutzbeirats, PFC Belastung Rund um die Airbase Erbenheim, Energieeinsparungen bei städtischen Liegenschaften sowie Aufkleber für Biotonnen.

Beteiligungsausschuss

Zeit/Ort: Dienstag, 16. Juni, 17:00 Uhr, im Rathaus, Stadtverordnetensitzungssaal

Die Mitglieder des Ausschusses sprechen unter anderem über die Themen: Auswirkungen von Corona auf die Beteiligungsgesellschaften, Bericht über beauftragte Rechtsanwälte und Notare, Sachstand Konzept WJW Domäne, Zukunft der städtischen Immobiliengesellschaften, Prüfung eines Interessenkonfliktes beim Verkehrsdezernenten und der Zulässigkeit von Werbung für die Citybahn, Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser, „ariable Vergütungen der städtischen Geschäftsführer, WJW Tarifverhandlungen, Fortschreibung der Grundsätze guter Unternehmensführung, Vergabeprozess im Rahmen des Projektes CityBahn, Bürgerbeteiligung bei Vorhaben städtischer Gesellschaften und Eigenbetriebe, sowie Frauenförder- und Gleichstellungsplan für die Jahre 2020 bis 2025 der Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden.

Revisionsausschuss

Zeit/Ort: Mittwoch, 17. Juni, 17:00 Uhr, im Rathaus, Raum 101.

Die Ausschussmitglieder sprechen unter anderem über die Themen Einhaltung der Terminplanung und der festgelegten Nutzung beim Bauprojekt Kureck, Bericht über beauftragte Rechtsanwälte und Notare, Waffenbericht des Ordnungsamtes zum Jahr 2019, Akteneinsichtsausschuss zur Vergabe der Planungsleistungen für den Sportpark Rheinhöhe, Hauskauf von der Mainzer Wohnbau, Prüfung eines Interessenkonfliktes beim Verkehrsdezernenten und der Zulässigkeit von Werbung für die Citybahn, Anforderung des HeLaBa-Revisionsberichtes zum Grundstücksdeal an der Wilhelmstraße.

Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie

Zeit/Ort: Mittwoch, 17. Juni, 17:00 Uhr, im Rathaus, Stadtverordnetensitzungssaal

Die Ausschussmitglieder diskutieren unter anderem über die Themen Kindergemeinschaftsgruppen, Zuschuss für Mehrwegwindeln, Situation der Wiesbadener Tafeln, Veröffentlichung der Wiesbadener Corona-Ampel, Integrationskurse in Wiesbaden, Aktuelle Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich sowie Sozialer Zusammenhalt (früher Soziale Stadtplus) Schelmengraben, Neugestaltung des Kinderspielplatzes Am Ladenzentrum.

Ausschusses für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften

Zeit/Ort: Donnerstag, 18. Juni, 17:00 Uhr, im Rathaus, Raum 101

Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit den Themen Infrastruktur für Home-Schooling in der Pandemiezeit, Ausbau der Digitalisierung an Schulen und Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes, Ergebnis der Verteilkonferenzen zum Besuch der weiterführenden Schulen im Schuljahr 2020/21, Corona, die Schulen und die Verantwortung der Stadt als Schulträger, Schulentwicklungsplanung der Landeshauptstadt Wiesbaden, Beschlussempfehlung des Kulturbeirats Öffnung großer städtischer Räume für Kultur Beschlussempfehlung des Kulturbeirats Orte für die Sichtbarkeit sowie Dringliche Bitte des Kulturbeirats Coronavirus: Folgen für die lokale Kulturszene.

Ausschuss für Freizeit und Sport

Zeit/Ort: Donnerstag, 18. Juni, 17:00 Uhr, im Rathaus, Stadtverordnetensitzungssaal

Auf der Tagesordnung der Ausschussmitglieder stehen unter anderem die Themen Sportinternat für Wiesbaden, Sportvereine unterstützen, Konflikte zwischen Naturschutz und Freizeitnutzung durch neues Wegekonzept minimieren, Breitensportangebote für Schwimmerinnen und Schwimmer sowie Neubau einer Groß-Sporthalle auf dem Grundstück Friedrich-Ebert-Schule / Brunhildenstraße (SH Wettiner Straße) – Ausführungsvorlage.

Allgemein

Fas alle Ausschüsse beginnen um 17:oo Uhr. Den entsprechenden Raum für die Tagung im Rathaus entnehmen Sie bitte der Kurzmeldung mit Agenda oben oder dem Monitor in der Empfangshalle. Der Ausschuss Schule, Kultur und Städtepartnerschaften beginnt um 17:30 Uhr.

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Die offizielle Internetseite der Stadt zu den Ausschüssen finden Sie unter www.wiesbaden.de.

 

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