„Wir reagieren angemessen auf die weiterhin steigenden Zahlen – Tests für Schüler sowie Erzieherinnen und Erzieher sorgen für bestmöglichen Schutz in der Schule und der Kita.“

Update 12.04.2021, 19:00 Uhr. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz haben am Montagabend im Nachgang zur Sitzung des hessischen Kabinetts in der Hessischen Staatskanzlei über die weiteren Maßnahmen im Umgang mit der Pandemie informiert. Sie bedauerten, dass die Infektionszahlen weiter steigen – auch aufgrund der Virus-Mutationen. Daher habe man zusammen mit dem Kabinett beraten, unter welchen Bedingungen Schule(n), Kitas und die Arbeitswelt agieren können und hierzu Anpassungen und Konkretisierungen in den hessischen Verordnungen vorgenommen. Wir müssen besonnen und vorsichtig bleiben, auch wenn wir wissen, welche Einschränkungen, Anstrengungen und Veränderungen dies für alle Bürger mit sich bringt. Im Fokus steht immer unser Gesundheitssystem, das nicht überfordert werden darf, und die Situation auf den Intensivstationen ist bereits jetzt schwierig. Darauf haben wir reagiert. Die neuen hessischen Verordnungen gelten vom 19.4. bis 9.5.2021.

Video: Presskonferenz in der Staatskanzlei

Verlässlichkeit und Sicherheit sind für unsere Schulen in diesen Zeiten von großer Bedeutung. Gleichzeitig müssen wir als Landesregierung jederzeit auf sich verändernde Rahmenbedingungen reagieren. Es schmerzt mich sehr, dass wir aufgrund der sich bedauerlicherweise weiterhin negativ entwickelnden Infektionszahlen anders als geplant nach den Osterferien ab dem 19. April zunächst keine weiteren Öffnungen in den Schulen vornehmen können. Wir starten folglich nach den Ferien so, wie es Eltern und Schülerinnen und Schüler und deren Lehrkräfte vor den Ferien gewöhnt waren, erklärte Kultusminister  Lorz. Dies bedeutet: Die Jahrgangsstufen 1 bis 6 werden weiterhin im Wechselunterricht, die Jahrgänge ab Klasse 7 im Distanzunterricht und die Abschlussklassen im Präsenzunterricht beschult. Die Regelung gilt zunächst für vier Wochen, wobei bei einer sich bessernden Infektionslage selbstverständlich auch vorher neue Entscheidungen bzw. weitere Öffnungen möglich sind.

Nur mit test zur Schule

Hessen wird der Präsenz-Schulbetrieb intensiv mit einer Test-Strategie begleiten: Ab dem 19. April gilt ein negatives Testergebnis der Schüler sowie der Lehrkräfte als Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht. Ohne Test dürfen Schüler nicht am Unterricht teilnehmen. Schüler sowie Lehrkräfte können für den Nachweis zwischen dem kostenfreien Bürgertest außerhalb der Schule oder den ebenfalls kostenfreien Antigen-Selbsttests, welche den Schulen vom Land zur Verfügung gestellten wurden, wählen. Akzeptiert werden Nachweise, die mit zeitlichem Bezug auf den Beginn des jeweiligen Schultages nicht älter als 72 Stunden sind. Das bedeutet, dass alle Schüler, die keinen Test vorweisen können bzw. diesen nicht in der Schule machen, zu Hause im Distanzunterricht beschult werden. Schüler können durch ihre Eltern, volljährige Schüler durch sich selbst von der Teilnahme an der Präsenzbeschulung schriftlich abgemeldet werden.

Die Abiturprüfungen finden, wie angekündigt, ganz regulär ab dem 21. April statt. Alle Prüflinge erhalten vor jeder Prüfung die Möglichkeit eines freiwilligen Selbsttests. Schüler, die diesen nicht machen möchten, können auch an der Prüfung teilnehmen. Sie müssen dann jedoch eine medizinische Maske tragen.

„In den Kitas wird es weiterhin ein regelmäßiges Testangebot für Erzieherinnen und Erzieher geben. Die Kleinsten sind – anders als die Schülerinnen und Schüler – von Testungen weiter ausgenommen.“ – Ministerpräsident Volker Bouffier

Auch werde es kein so genanntes Betretungsverbot für die Kitas geben, es gebe vielmehr eine Empfehlung, die Kinder möglichst zu Hause zu betreuen. Der Ministerpräsident appelliert an alle Eltern, die Kleinsten, wenn irgend möglich, daheim zu betreuen. Hinzu kommt ein besonderer Einrichtungsschutz, d.h. es wird ein individuelles Betretungsverbot für Kinder von engen Kontaktpersonen infizierter Personen ersten Grades geben, die einer Quarantäne unterliegen.

„Uns ist es hier in Hessen wichtig, dass wir angesichts der Infektionszahlen und der schwierigen Lage der Intensivstationen jetzt schnell handeln. Deshalb haben wir unsere Verordnung angepasst.“ – Ministerpräsident Volker Bouffier

Hessens Kabinett hat angesichts der aktuellen Lage auch das Eskalationskonzept nochmals angepasst. Jetzt ist es bereits ab einer Inzidenz von 100 – statt bislang ab 200 – möglich, weitere Maßnahmen vorzunehmen. Ausgangssperren können als Ultima Ratio entsprechend der aktuellen Rechtsprechung in Betracht gezogen werden. Die hessische Landesregierung steht einer Änderung des Bundes-Infektionsschutzgesetzes aufgeschlossen gegenüber. Über die konkrete Ausgestaltung des Gesetzes werde derzeit gesprochen, daher kann es noch dauern, bis dieses in Kraft ist. Dann würden auch die hessischen Regelungen angepasst.

„Ich bitte alle Menschen in Hessen, weiterhin vorsichtig zu bleiben, damit wir gemeinsam durch Testen und Impfen Schritt für Schritt aus der Pandemie kommen.“ – Ministerpräsident Volker Bouffier

Abschließend betonte der Ministerpräsident, dass auch jeder einzelne weiterhin zur Bekämpfung der Pandemie beitragen könne. Alle Untersuchungen zeigten, dass die neuesten Infektionen im privaten Bereich erfolgen. Deshalb appellieet die Hessische Landesregierung nachdrücklich an alle Bürger, private Treffen insbesondere mit unterschiedlichen Personen zu reduzieren, sich an die Abstands- und Hygieneregeln zu halten und die kostenlosen Angebote zur wöchentlichen Bürgertestung wahrzunehmen.   Bis das Land so genannte Herdenimmunität erreicht habe, müssten alle Hessen mit den vorgestellten Einschränkungen leben. Weiter bittet Bouffier die Arbeitswelt, wo immer es geht, den Mitarbeitern Heimarbeit zu ermöglichen.


Hessen hat sich so gut vorbereitet. Selbsttests sollten den Schülern den Weg in die Schule ebnen. Jetzt steht alles auf der Kippe. Wie es weiter geht.

Das Corona-Kabinett der Hessischen Landesregierung hat am Montag über das weitere Vorgehen in der Bekämpfung der Pandemie in Hessen und zum Fortgang des Schulbetriebs nach den Ferien beraten. Das Ergebnis dieser Beratungen und die entsprechenden Beschlüsse werden der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und der Hessische Kultusminister Alexander Lorz in einer Pressekonferenz vorstellen. Wir übertragen Live ab 18:00 Uhr.

Foto oben: HR Fernsehen

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Aktuelle Cornona-Informationen aus Hessen gibt es online unter www.hessen.de.

 

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