Imholz: „Hier werden Beschlüsse vermengt“

Vor allem kulturelle Einrichtungen aber auch Beratungsstellen werden vom Kulturamt unterstützt. Dabei gilt es dennoch die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zu trennen.

Die Aussage, dass die Stadt Wiesbaden 5 Millionen Euro gesondert zur Unterstützung der Kultur bereitstellt, ist falsch, stellt Stadtkämmerer Axel Imholz klar. Hier werden zwei verschiedene Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vermengt. Die beiden Beschlüsse stehen zwar in direktem Zusammenhang mit Corona-Lage, betreffen aber unterschiedliche Problemlagen.

„Keine Kultureinrichtung sei wegen der Corona-Krise zur Aufgabe gezwungen.“ – Stadtkämmerer und Kulturdezernat Axel Imhofs,

Zum einen wurde beschlossen, dass der städtische Verwaltungsstab kurzfristig auf Mittel bis zu 5 Millionen Euro zugreifen kann, um Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus zu ergreifen. Zum anderen sei beschlossen worden, dass zur Unterstützung der Kulturinitiativen eine Vorauszahlung der geplanten Jahreszuschüsse erfolgen und notfalls auch auf für zusätzliche Kulturwerbung vorgesehene Mittel in Höhe von 100000 Euro zugegriffen werden kann, um die Zahlungsfähigkeit der Kulturträger sicherzustellen.

500000 Euro Puffer

Im Sommer werde man sich einen Überblick verschaffen, wie hoch der durch die Einnahmeausfälle ungedeckte Finanzbedarf bei den Kulturinitiativen tatsächlich ist, kündigt Imholz an. Die für dieses Jahr beschlossenen Mittel für Kulturprojekte in Höhe 500000 Euro lägen wegen Corona auch zum Großteil auf Eis und würden mit Sicherheit nicht ausgeschöpft. Das gibt uns einen Puffer für weitere Hilfszahlungen.

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