Düsseldorf, Wiesbaden, Mainz – wer zahlt das Meiste

419,26 Euro zahlen die Wiesbadener an Wassergebühren, 348,00 Euro an Schmutzwassergebühren und 104,00 Euro an Niederschlagswassergebühren: zusammen 871 Euro . Münchener bezahlen dagegen 651 Euro. Laut Bund der Steuerzahler seien in Wiesbaden die Kosten für Straßenreinigung im Bundesvergleich sogar am höchsten: 182 Euro. In Berlin sind es 62 Euro.

Die ELW Entsorgungsbetriebe widersprechen den Ergebnissen des Rankings des Bundes der Steuerzahler im Bereich Straßenreinigungsgebühren.

„Das gestern veröffentlichte Ranking des Bundes der Steuerzahler wurde auf Basis unvergleichbarer Daten erstellt und verzerrt die Wirklichkeit – besonders in Bezug auf Wiesbaden. Die pauschale Aussage, dass Straßenreinigung in Wiesbaden am teuersten ist, hält einer Überprüfung nicht stand. Entgegen der vom Bund der Steuerzahler postulierten Vergleichbarkeit wurden im Ranking nämlich Äpfel mit Birnen verglichen.“

– Markus Patsch, der Betriebsleiter der ELW.

Die vom Bund der Steuerzahler verwendete Berechnungsgrundlage „Frontmeter“ (Grundstücksseite entlang der zu reinigenden Straße) gibt es in Wiesbaden gar nicht. In Wiesbaden, wie auch in weiten Teilen Hessens, werden die Gebühren anhand von „Berechnungsmetern“ (Quadratwurzel der Grundstücksfläche) kalkuliert. Bei einer Gebühr von 8,28 Euro pro Berechnungsmeter erhält man den im Ranking genannten Betrag von 182,16 Euro nur, wenn 22 Berechnungsmeter angenommen werden. Diese 22 Berechnungsmeter entsprechen aber nicht zwingend den vom Bund der Steuerzahler angegebenen 15 Frontmetern. Es ist auch nicht davon auszugehen, dass der Bund der Steuerzahler einfach nur die Begriffe „Frontmeter“ und „Berechnungsmeter“ gleichgesetzt hat. Denn dann ergäbe sich für Wiesbaden ein Betrag von 124,20 Euro (8,28 Euro mal 15).

„Auch bei dem Vergleich der ‚Reinigungsleistung‘ wurde nicht sauber gearbeitet. Bei den Städten München, Magdeburg und Saarbrücken wurden lediglich die Gebühren für die Fahrbahnreinigung berücksichtigt. Die Gebühren für Reinigung der Gehwege hat man einfach unter den Tisch fallen lassen, während diese Leistung in Wiesbaden abgedeckt wird.“

– Markus Patschg

Der Gebührensatz für die einmalige Reinigung der Fahrbahn pro Woche liegt in Wiesbaden bei 2,76 Euro pro Berechnungsmeter. Wenn man die 22 Berechnungsmeter nehmen würde (auch wenn sie nicht zwingend mit den 15 Frontmetern vergleichbar sind), ergäbe sich so eine Gebühr von 60,72 Euro – also das Level von München.

„Aufgrund dieser Widersprüche – bei einigen Städten wurden gar keine Werte angegeben – bietet das Ranking keinen fairen Vergleich zwischen den genannten Städten. Die Aussage, dass Wiesbaden bei der Straßenreinigung am teuersten ist, ist auf jeden Fall falsch. Dies belegt auch ein abschließendes Rechenbeispiel: Nimmt man ein Grundstück mit der Größe von 225 Quadratmeter (15 Meter Frontlänge, 15 Meter tief), dann liegen die Straßenreinigungskosten in Düsseldorf bei 122,40 Euro, in Wiesbaden bei 124,20 Euro und in Mainz bei 147,60 Euro für die einmalige Reinigung der Straße mit Fahrbahn und Gehweg“, erläutert Patsch abschließend.

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