Wird Dr. Oliver Franz Wiesbadens Bürgermeister?

Die CDU-Rathausfraktion schickt Dr. Oliver Franz in das Rennen um Wiesbadens nächsten Bürgermeister und freut sich, in den kommenden vier Jahren an der Seite von SPD und Bündnis 90/Grünen die Geschicke in Wiesbaden mit gestalten zu können.

In ihrer gestrigen Sitzung hat die CDU-Fraktion einstimmig der Kooperationsvereinbarung mit SPD und Bündnis‘90/Grünen zugestimmt. Damit folgt die Fraktion dem ebenfalls einhelligen Votum des CDU-Kreisparteitages vom 20. Februar.

„Nach zähen Verhandlungen mit der SPD und Bündnis‘ 90/Grünen ist es uns gelungen, wesentliche Punkte unseres Kommunalwahlprogramms in die Kooperationsvereinbarung zu überführen. Wir gestalten damit entscheidend die Geschicke unserer Stadt in den kommenden vier Jahren mit.“ – Bernhard Lorenz, CDU-Rathausfraktionsvorsitzender

Die Kooperationsvereinbarung zeichnet sich dadurch aus, dass lediglich die schriftlich vereinbarten Eckpunkte politisch bindend sind. In allen nicht anderen Fragen sind die Kooperationspartner in ihrem Abstimmungsverhalten frei und können sich Mehrheiten im Stadtparlament suchen. Dieses Verhandlungsergebnis sntspreche dem Wunsch der Fraktion, lediglich eine Kooperation mit den anderen Fraktionen eingehen zu wollen. Diese Kooperation sei keine klassische politische Ehe, bei der man „durch dick und dünn“ gehe, sondern eine „offene Beziehung“, bei der nur die gemeinsamen Verabredungen gelten, fasste Lorenz zusammen.

„Mit Dr. Oliver Franz haben wir einen hervorragenden Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters.“ – Bernhard Lorenz, CDU-Rathausfraktionsvorsitzender

Mit allen Stimmen der Fraktionsmitglieder wurde der derzeitige Dezernent für Ordnung, Bürgerservice und Grünflächen und CDU-Kreisvorsitzende, Dr. Oliver Franz, für das Amt des Bürgermeisters und damit als Nachfolger von Arno G0ßmann (SPD) nominiert. Dr. Oliver Franz habe in seiner bisherigen Amtszeit als Dezernent bewiesen, dass er fachlich und persönlich bestens für das Amt geeignet sei. Er fasse auch schwierige Themen an und scheue auch den Wettbewerb der Argumente nicht, zeigte sich der Vorsitzende der CDU-Rathausfraktion zufrieden mit dieser Entscheidung.

Nach der Wahl in der Stadtverordnetenversammlung am 30. März wird Dr. Franz ab dem 1. April 2017 die Bereiche Rechtsamt, Ordnungsamt und das Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz sowie die Kliniken verantworten.

Foto oben ©2019 Volker Watschounek

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