Permanentes digitales Briefwahlregister, Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit zur Wahl des Jugendparlamentes, Geplante Umbenennung der Pfitznerstraße oder Gebühren für die Benutzung von Parkplätzen.

Briefgwahltregister. In der kommenden Woche tagen der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik, der Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr, Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit, der Ausschuss für Frauen und der Haupt- und Finanzausschusses der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung. Dabei geht es um folgende Themen.

Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung, Dienstag, 22. Oktober, ab 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 301.

In der Sitzung geht es unter anderem um die Themen „Das ‚Wiesbaden-Stipendium‘ – ein Leuchtturmprojekt für die Gründerregion“, „Gemeinsam umwelt- und klimafreundlich feiern“, „Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung bei öffentlicher Auftragsvergabe bekämpfen“, „Evaluation Mutterschutzgesetz“ sowie Aktuelles aus dem Frauenreferat.

Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Netzpolitik, Dienstag, 3. Dezember, von 17:00 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 318

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Bargeldversorgung“, „Permanentes digitales Briefwahlregister“, „Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit zur Wahl des Jugendparlamentes“, „Geplante Umbenennung der Pfitznerstraße“ sowie die Berichterstattung der Stabsstelle WIEB.

Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr, Dienstag, 3. Dezember, 17:00 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22

Die Ausschussmitglieder beschäftigen zu Anfang mit den Themen Ostfeld/Kalkofen und dem aktuellen Sachstand zum Zielabweichungsverfahren für das Ostfeld. Hierzu ist eine gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Umwelt, Energie und Sauberkeit vorgesehen. Des Weiteren stehen unter anderem die Themen „Zeitschiene zum Bürgerenscheid CityBahn“ „Rechtliche, planerische und finanzielle Auswirkungen des Voranschreitens der CityBahn-Vorbereitungen bis zum geplanten Bürgerentscheid“, die Änderung der Satzung über die Gebühren für die Benutzung von Parkplätzen im öffentlichen Straßenraum der Landeshauptstadt Wiesbaden sowie ein bericht zu den Ergebnissen der testweisen Einführung einer Haltezone für Elterntaxis an der Diesterwegschule.

Ausschusses für Umwelt, Energie und Sauberkeit Dienstag, 3. Dezember, um 17:00 Uhr, im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22

Die Ausschussmitglieder beschäftigen zu Anfang mit den Themen Ostfeld/Kalkofen und dem aktuellen Sachstand zum Zielabweichungsverfahren für das Ostfeld. Hierzu ist eine gemeinsame Beratung mit dem Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr vorgesehen.

Haupt- und Finanzausschusses, Mittwoch, 4. Dezember, ab 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, in Raum 22

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem ein Ergänzungsantrag zur Zukunft des Walhalla sowie die Themen Gebührenhaushalte der Landeshauptstadt Wiesbaden, Reinigungsdienste in städtisch genutzten Gebäuden ein Bericht des Oberbürgermeisters zu geleisteten Mehrarbeitsstunden in der städtischen Verwaltung und ein Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation.

Wenn Wiesbadens Ausschüsse tagen…

Weitere Informationen, eine Übersicht der Anträge und viel mehr erfahren Sie unter piwi.wiesbaden.de.

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