Boris Rhein vor Antisemitismus, der sich hinter vermeintlicher Kritik an Israel versteckt. Die Verpflichtung erinnert, aus der Vergangenheit zu lernen.
Am 7. Oktober 2023 jährt sich der Überfall der Hamas auf Israel. Für Hessens Ministerpräsident Boris Rhein bleibt dieser Tag ein traumatisches Datum für die freie Welt. In seiner Ansprache betont er die Bedeutung des Ereignisses: Dieser Tag markiert das schlimmste Massaker an Juden seit dem Holocaust und stellt ein schmerzhaftes Mahnmal für uns alle dar.
Unterstützung für Israel
Rhein verdeutlicht die Verantwortung Deutschlands in diesem Kontext. Für uns Deutsche ist es Teil unserer Staatsräson, die Sicherheit Israels bedingungslos zu unterstützen. Das Existenzrecht Israels lässt sich nicht relativieren. Die Sicherheit Israels bleibt unsere Verpflichtung.
Das Recht auf Verteidigung
Der Ministerpräsident stellt klar, dass Israel das Recht zusteht, sich gegen die Angriffe der Hamas zur Wehr zu setzen. Die Hamas verfolgt nicht nur das Ziel, Israel zu vernichten, sondern plant auch, alle Juden weltweit zu ermorden. Israel hat folglich jedes Recht, die Strukturen der Hamas zu zerschlagen, um seine Bürger zu schützen, erklärt Rhein. Gleichzeitig fordert er die internationale Gemeinschaft auf, die Rolle der Hamas im Gazastreifen zu erkennen. Die Hamas missbraucht die Zivilbevölkerung als menschliche Schutzschilde und instrumentalisiert Jugendliche. Dieses Verhalten ist abscheulich“, so der Ministerpräsident.
Fairness und Solidarität
Rhein wirbt für Fairness und Solidarität gegenüber Israel. Israel steht im Zentrum eines existenziellen Kampfes um das Recht auf Leben und Selbstbestimmung. Wir Deutsche dürfen es niemals hinnehmen, dass die jüdische Bevölkerung erneut Opfer von Hass und Vernichtung wird. Antisemitische Äußerungen lassen sich niemals rechtfertigen, auch nicht unter dem Deckmantel der Kritik an Israel, betont er. Zudem hebt er hervor, wie wichtig es ist, die Opfer nicht zu Tätern zu machen. Der Jahrestag des 7. Oktober erinnert uns daran, dass ,Nie wieder‘ nicht nur eine historische Verpflichtung darstellt, sondern eine fortwährende Aufgabe ist.
Foto – Ministerpräsident Boris Rhein ©©2024 Staatskanzlei
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