Bebauungsplan Künstlerviertel, Informationsfreiheitssatzung, …

Bebauungsplan Künstlerviertel, Bebauungsplan ‚Wiesbadener Straße / Carl-von-Linde-Straße, Informationsfreiheitssatzung, Kaufvertrag City-Passage, Thomas Broker-Straße. 

Sie haben sich immer schon mal gefragt: Was macht eigentlich ein Stadtverordneter? Um sein gesamtes Tätigkeitsfeld zu beschreiben ist hier der falsche Ort. Einen Einblick in die Arbeit der Stadtverordneten erhält jeder in den Stadtverordnetenversammlungen. Diese sind öffentlich. Wie im Bundestag kann man dort auf den Zuschauerrängen Platz nehmen. Stadtverordnete sind aber auch in fern Ausschüssen tätig und die kommen ab dem 1. Februar wieder zusammen: Zur Diskussion stehen dann etwa die der Kaufvertrag City-Passage, die Wiesbadener Straße, Preisgestaltung von ESWE Versorgung, der Bebauungsplan Künstlerviertel, die Informationsfreiheitssatzung und noch viel mehr.. …
Auch hier sind Gäste willkommen. Zum Zugang benötigen Gäste einen 3G-Nachweis.  Als Testnachweis gilt ein vor höchstens 48 Stunden vor Sitzungsbeginn vorgenommener PCR-Test oder ein vor höchstens 24 Stunden vor Sitzungsbeginn vorgenommener Antigentest. Während der Sitzungen ist ein FFP-2-Mund-Nase-Schutz zu tragen. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.

Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung

Wegen der aktuellen Corona-Pandemie tagt der Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung, Digitalisierung und Gesundheit am Dienstag, 1. Februar, 17:00 Uhr, digital. Die digitale Sitzung dient der Vorberatung von Anträgen und Sitzungsvorlagen durch die Ausschuss-Mitglieder und Dezernate. Die Voten werden dem Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen und nachfolgend der Stadtverordnetenversammlung zur formalen Bestätigung vorgelegt.

Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung

Die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planung und Bau findet am Dienstag, 1. Februar, ab 17:00 Uhr im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Genehmigung des Kaufvertrags zur Grundstückveräußerung City Passage an den Best-Bieter – Präsentation der SEG“, „Sicherung von öffentlichen Stufenanlagen zur Unfallvermeidung“, „Benennung einer Straße nach dem Wiesbadener Oberarzt Dr. Thomas Broer“, „Bebauungsplan ‚Künstlerviertel – 1. Änderung‘ im Ortsbezirk Rheingauviertel / Hollerborn“ sowie „Wohnbauflächenentwicklung vorhabenbezogener Bebauungsplan ‚Wiesbadener Straße / Carl-von-Linde-Straße‘ in Dotzheim“.

Ausschuss für Finanzen

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen kommt am Mittwoch, 2. Februar, von 17:00 Uhr an im Rathaus, Schlossplatz 6, im Stadtverordnetensitzungssaal zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen bei ESWE Verkehr“, „Preisgestaltung bei ESWE Versorgung evaluieren und konkurrenzfähig gestalten“, „Informationsfreiheitssatzung für Wiesbaden forcieren“ und „Haushaltsplan 2022/2023 – Neufassung der Haushaltssatzung“. Zudem gibt es einen Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation.

Die Sitzungen der Ausschüsse für (1) Frauen, Gleichstellung und Sicherheit, (2) der Revisionsausschuss und der (3) Ausschuss für Schule, Kultur und Städtepartnerschaften finden nicht statt.

Foto oben @2021 Volker Watschounek

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Wichtig Informationen zu Vorbereitung auf die Ausschusssitzungen finden Sie unter piwi.wiesbaden.de.