Bezahlbares Wohnen, verstärkter Kita-Ausbau, emissionsfreier ÖPNV, Klimaschutz: Das sind die Themen der Zukunft. Schmehl steht aber auch für eine neue politische Kultur.
Auf der Sitzung der SPD-Rathausfraktion am 8. Juni, hat die Fraktion den bisherige Vorsitzende Hendrik Schmehl einstimmig wiedergewählt. Auch die drei stellvertretenden Vorsitzenden Nadine Ruf, Simon Rottloff und Stephan Belz wurden in ihren Ämtern bestätigt. Komplettiert wird der Vorstand durch die seither kooptierte Stadtverordnetenvorsteherin Christa Gabriel: Um alle notwendigen Abstands. und Hygieneregeln einzuhalten, fand die Sitzung am Montagabend ausnahmsweise im großen Festsaal des Rathauses statt.
„Mit Gert-Uwe Mende als neuem Oberbürgermeister haben wir eine gemeinsamen Haushalt auf den Weg gebracht, der klare Schwerpunkte bei Kinderbetreuung und Schulsanierungen setzt und durch den Ausbau des sozialen Netzes einen Beitrag zum Zusammenhalt der Stadt leistet.“ – Hendrik Schmehl, Vorsitzender der SPD-Rathausfraktion
Die Themen Themen der Vergangenheit sind die Themen der Zukunft. So gelte es für das kommende Jahr in den verbleibenden fünf Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung bis zur Kommunalwahl weitere Akzente zu setzen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf dem Haushalt 2021, der bedingt durch die Corona-Pandemie neu aufgestellt werden muss. Wir wollen harte Kürzungen vermeiden – gerade in Zeiten von Corona müssen Investitionen in das soziale Netz, in Bildung und Infrastruktur weiterhin möglich sein. Dafür haben wir in guten Zeiten auch erhebliche Rücklage gebildet“ so Schmehl mit Blick auf die anstehenden Beratungen im Herbst. (Foto: Angelika Aschenbach)
Fachsprecher der SPD
Ebenso wurden am Montagabend auch die Fachsprecher in ihren Ämtern bestätigt. Für die einzelnen Bereiche sind und bleiben die folgenden Personen verantwortlich:
Finanzen und Beteiligungen: Stephan Belz
Soziales & Gesundheit Simon Rottloff
Integration, Bürgerbeteiligung & Netzpolitik Michaela Apel
Schule Jens Groth
Kultur Hendrik Schmehl
Freizeit und Sport Michael David
Revision Urban Egert
Umwelt Nadine Ruf
Bau, Planung & Verkehr Gerhard Uebersohn
Frauen, Wirtschaft &B eschäftigung Anita Hebenstreit
Weitere Nachrichten aus dem Ortsbezirk Mitte lesen Sie hier.
Die offizielle Internetseite der SPD-Rathausfraktion finden Sie unter www.spd-wiesbaden.de.