Aufsichtsratsmandate für Stadtverordnete, Sachstandsbericht zur WJW, Parkgebührenbefreiung für E-Fahrzeuge, TuS 05 Kostheim e.V. …

In der kommenden Woche tagen mehrere Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung in öffentlicher Sitzung.

Im Einzelnen…

Beteiligungsausschusses, 19. März, 17:00 Uhr, Raum 318

Themen der Sitzung sind unter anderem der Wirtschaftsplan 2019 der ESW Verkehrsgesellschaft sowie Anträge der Fraktionen zu „Anzahl der Aufsichtsratsmandate für Stadtverordnete beschränken“, „Bericht Ergebnisse kommunaler Wohnungsbau“ und „Auswirkungen von Ergebnisabführungsverträgen auf mehrjährige Großprojekte“. Außerdem steht unter anderem noch ein Sachstandsbericht zur WJW auf der Tagesordnung.

Ausschusses für Umwelt…, 19. März, 17:00 Uhr, Raum 22

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Trinkwasserversorgung in Trockenzeiten“, „Feldwege und Wegraine besser schützen“, „Taubenpopulation am Hauptbahnhof Wiesbaden“, „Trinken von Leitungswasser fördern“, „Eindämmung der Nilganspopulation in Wiesbaden“ und „Schließung des Schläferskopf-Laufbrunnens“. Des Weiteren beschäftigen sich die Ausschussmitglieder mit der Fortschreibung des Landschaftsplans, Parkgebührenbefreiung für E-Fahrzeuge und der Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zum Verkauf eines Grundstücks in der Gemarkung Kastel.

Ausschusses für Soziales…, 20. März, um 17:00 Uhr, Raum 22

In der Sitzung sind die Jahresberichte des Patientenfürsprechers der Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken für 2018 und der Patientenfürsprecherin der Asklepios Paulinen Klinik für 2018 vorgesehen. Des Weiteren beschäftigt sich der Ausschuss unter anderem mit den Themen „Kinder schützen: Keine Impfung – keine Kita“, „Erhalt des Grundbildungszentrums an der VHS Wiesbaden“, „Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Flüchtlingen und anderen ausländischen Personen in der Landeshauptstadt Wiesbaden“ sowie mit aktuellen Entwicklungen im Sozial-, Gesundheits- und Integrationsbereich.

Ausschuss für Freizeit und Sport, 21. März, um 17:00 Uhr, Raum 107

In der Sitzung gibt es einen Sachstand über die Ergebnisse zur Ausschreibung des Generalplaners Sportpark Rheinhöhe und eine Vorstellung der Planungen zum Umbau des Hartplatzes in einen Naturrasenplatz durch den Verein TuS 05 Kostheim e.V. Weitere Themen sind unter anderem „Repräsentationsveranstaltungen“, „Plastikverschmutzung durch Gummigranulat stoppen“, „Freier Eintritt ins Schwimmbad für Kinder und Jugendliche‘“ Vorstellung des Fachgutachtens ‚Freizeit und Erholung‘“ und der Neubau und die Sanierung von Kunstrasenplätzen in Wiesbaden.

Revisionsausschusses, 20. März, um 17:00 Uhr, Raum 107

Die Ausschussmitglieder beschäftigen sich unter anderem mit den Themen „Geschäftliche Beziehungen von Mandatsträgern zu Gesellschaften“, „Prüfung der Abrechnungen der städtischen Kreditkarte(n)“, „Interessenbekundungsverfahren RMCC-Gastronomie“, „Vertrauen zurückgewinnen – Umfassende Revision ermöglichen“ und „Beziehung zwischen Oberbürgermeister Gerich und der Unternehmerfamilie Kuffler“.

Ausschusses für Schule, Kultur…, 21. März, 17:30 Uhr

Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Themen „Kunstwettbewerb RheinMain CongressCenter“, „Instandhaltungsmittel Schule im Rahmen der Mietmodelle mit der Wibau GmbH“, „Raumsituation in der zweiten Außenstelle der Gustav-Stresemann-Schule“,  und „PCB an Wiesbadener Schulen – geplante Maßnahmen zur Beseitigung“.

 

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