Bürgermeister Franz lobt Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz

Am 3. Juni hat der Bund ein historisches Zukunftssicherungsprogramm mit 130 Milliarden Euro aufgelegt. Das Land Hessen zieht mit dem Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz und zwölf Milliarden Euro nach.

Hessen hat einen Plan: Mit 12 Milliarden Euro aus dem Gute-Zukunft-Sicherungsgesetz führt die Landesregierung Hessen sicher und nachhaltig durch die Corona-Krise. Das Land unterstützt nicht nur den Gesundheitsschutz mit weiterem Geld, sondern hilft Arbeitsplätze sowie die soziale und kulturelle Infrastruktur zu erhalten. Gleichwohl nutzt die Regierung die Chance, die in der Krise liegt. Sie modernisiert das Land und investiert in Digitalisierung und Klimaschutz. Hessen macht Zukunft! (wir berichteten) Auch ein Nachtragshaushalt für das Jahr 2020 wurde von der Landesregierung beschlossen.

„Dies ist ein sehr gutes Signal an die hessischen Bürgerinnen und Bürger, an die Wirtschaft und die Kommunen.“ – Bürgermeister und Wirtschaftsdezernent Dr. Oliver Franz

Die Corona-Krise hat auch in Wiesbaden Defizite offenbart; sie führt aber nun zu einem Modernisierungs- und Investitionsschub in Digitalisierung und Klimaschutz. Bürgermeister Franz sagt: Es ist gut, dass dieses Programm ganzheitlich alle Bereiche umfasst, von Ausbildung bis hin zur Sicherung der Vereinstätigkeit. Es ist generationengerecht und visionär gedacht. Die Landeshauptstadt habe, wie auch andere Kommunen, mit erheblichen Gewerbesteuerausfällen zu kämpfen. Umso mehr beruhige es Franz, dass im Rahmen der ‚Partnerschaft mit den hessischen Kommunen‘ im Rahmen des ‚Gute-Zukunft-Sicherungsgesetzes‘ bis zu 2,5 Milliarden Euro bereit stehen, um die Gewerbesteuerausfälle oder Mehrbedarfe im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs zu finanzieren. ∆

Pressekonferenz in der Staatskanzlei

https://youtu.be/OzHoGF7j00U

Weitere Informationen aus dem Ortsbezirk Mitte lesen Sie hier.

Die offizielle Internetseite des „Wirtschaftsdezernats“ finden Sie unter www.wiesbaden.de.