Hat die Koalition das Digitalisierung vergessen?

Die Dezernenten sind sich einig: Die Digitalisierung darf nicht vernachlässigt werden, hätte stärker in den  Koalitionsverhandlungen berücksichtigt werden müssen.

Nach den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD zur hessischen Landtagswahl im Oktober 2023 stehen zehn Eckpunkte im Fokus. Doch aus Frankfurt, Wiesbaden und Darmstadt kommen besorgte Stimmen, denn die Digitalisierung der Verwaltung findet in den vorgelegten Eckpunkten keine Erwähnung.

Die Dezernenten Eileen O’Sullivan (Frankfurt am Main), Maral Koohestanian (Wiesbaden) und Holger Klötzner (Darmstadt) setzen sich vehement für eine stärkere Berücksichtigung der Digitalisierung ein. Und sie betonen, dass die kommende hessische Landesregierung die Weichen für eine wegweisende digitale Transformation stellen müsse.

Kommunen sind für Bürger die erste Anlaufstelle bei Verwaltungsangelegenheiten. Hier muss Digitalisierung beginnen. Dazu braucht es konkrete Projekte.

Eileen O’Sullivan

Die Abwesenheit von konkreten Maßnahmen zur Förderung der digitalen Infrastruktur und des interkommunalen Austauschs auf hessischer Ebene bereitet den Dezernenten Sorgen. Eine effiziente Verwaltung könne Ressourcen freisetzen, den Bürgern zeit- und ortsunabhängige Dienstleistungen bieten und der Wirtschaft durch beschleunigte Prozesse einen Impuls geben.

In ihren Forderungen an die zukünftige Landesregierung unterstreichen die Dezernenten die Notwendigkeit, Kommunen verstärkt zu unterstützen und in Entscheidungsprozesse einzubeziehen. Eileen O’Sullivan betont die Bedeutung der Kommunen als erste Anlaufstelle für Bürger und fordert eine gezielte Förderung sowie eine verbesserte Kommunikation zwischen Land und Kommunen.

Ein wichtiger Baustein zur Umsetzung ist eine einheitliche Datenplattform, die die Kommunen miteinander verknüpft und die Fakten auf den Tisch legt.

Holger Klötzner

Die Zusammenarbeit über städtische und parteipolitische Grenzen hinweg wird als entscheidend für einen erfolgreichen Kulturwandel betrachtet. Das Rhein-Main-Dreieck fordert daher hessenweite Kollaborationsplattformen und spezielle Mittel für die Digitalisierung in den Kommunen.

Holger Klötzner setzt auf die Förderung digitaler Standards, um Kommunen vergleichbarer zu machen und die interkommunale Zusammenarbeit zu verbessern. Eine hessenweit einheitliche Datenplattform und Investitionen in die Prozessvereinheitlichung sind laut Klötzner zentrale Bausteine für eine effiziente digitale Transformation.

Smart Cities können das Leben der Bürger vereinfachen. Wir können innovative Lebensräume schaffen. Heute ausbleibende Investitionen würden Hessen noch deutlich über die nächste Landtagswahl hinaus beschäftigen.

Maral Koohestanian

Maral Koohestanian appelliert an die Notwendigkeit, Hessen zu Smart Cities zu entwickeln. Eine fehlende digitale Infrastruktur wirke sich unmittelbar auf das Stadtbild aus. Investitionen in smarte Technologien könnten die kommunale Daseinsvorsorge wesentlich verbessern und innovative Lebensräume schaffen.

Foto oben ©2023 Antone Kerfant / Pixabay

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Was versteht man unter Smart City. Ein Erklärungsansatz auf Wikipedia finden Sie hier.