Die Stadtverordnetenversammlung tagt in der 28. Kalenderwoche gleich zweimal: montags und donnerstags. Geht es beim ersten Termin nur um Wahlen, wird am 15, Juli wieder kräftig debattiert.

Wenn am 12. Juli die Stadtverordneten im Rathaus zu einer außerordentlichen Stadtverordnetenversammlung zusammen kommen,  stehen ausschließlich Wahlen auf dem Programm. Gewählt werden unter anderem Betriebskommissionen, der Jugendhilfeausschuss, ehrenamtlicher Richter, der Deutsch-Amerikanische Ausschuss, die Schulkommission sowie der Städteausschuss Mainz-Wiesbaden. Es finden keine Beratungen oder Debatten zu Vorlagen oder Anträgen statt.

Ordentliche Sitzung

Donnerstags ist Sitzungstag, und so ist es auch in der Woche vom 12. bis 17. Juli. Auf der Tagesordnung der Stadtverordenetversammlung stehen unter anderem die Themen Anreize statt Repressionen – der Ausbau des ÖPNVs als Schlüssel für die Verkehrswende, Tempo runter für weniger Lärm, mehr Sicherheit und besser Luft, Teilhabe ermöglichen: Freier Eintritt ins Schwimmbad für Kinder und Jugendliche, Wiedereinführung der Ferienkarte unter Corona-Bedingungen Informationsfreiheitssatzung für Wiesbaden forcieren, Sommerbahnhof Dotzheim, Stadtentwicklungsmaßnahme aufgeben – Zukunft des BKA in Wiesbaden sichern, ‚Europastadt‘ Wiesbaden – Europäische Idee kommunal verankern sowie Reaktivierung der Aartalbahn.

10 Bürger dürfen zuhören

Wegen Corona-Auflagen können maximal 10 Bürger an der Sitzung teilnehmen. Die Namen und ladungsfähige Wohnanschriften von allen Besuchern werden vor der Sitzung erfasst. Es wird dringend empfohlen, während der gesamten Sitzung den Mund-Nase-Schutz zu tragen. Die aktuellen Hygiene- und Abstandsregeln müssen eingehalten werden. Mehr Informationen zu den Sitzungen finden Interessierte auch unter piwi.wiesbaden.de.

Foto oben ©2021 Volker Watschounek

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Weitere Informationen zu der Stadtverordnetenversammlung finden Sie unter www.wiesbaden.de.

 

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