In der EU gibt es eine Einigung zum umstrittenen Zollabkommen mit den USA. Hessens Europaminister Manfred Pentz begrüßt das Ergebnis.

„Die EU hat geliefert. Es wird keinen Handelskrieg mit den USA geben. Das ist eine gute Nachricht für unsere hessische Wirtschaft“, erklärt Pentz. „Wir haben in Hessen einen starken Mittelstand mit exportorientierten Champions. Sie brauchen den freien Warenverkehr – auch über den Atlantik. Die Einigung sichert Arbeitsplätze in der Automobilindustrie, stärkt unsere Lieferketten und zeigt: Europa handelt auch in schwierigen Verhandlungen geschlossen und handlungsfähig.“

Verlässliche Rahmenbedingungen

Aus Sicht von Europaminister Pentz sind vor allem die Schutzmechanismen positiv zu bewerten. Diese sehen vor, dass Vorteile für die USA nur dann gelten, wenn die Vereinigten Staaten ihre Verpflichtungen aus dem Abkommen vollständig umsetzen.

„Wir werden jetzt genau hinsehen, dass die Vereinbarungen eingehalten werden und keine neuen Handelsbarrieren entstehen. Denn nur mit verlässlichen Rahmenbedingungen können unsere Unternehmen im globalen Wettbewerb bestehen“, so Pentz.

„Das ist genau die klare Kante, die ich gefordert haben. Die Europäische Union muss im transatlantischen Verhältnis selbstbewusst auftreten und entschlossen antworten. Genau das ist jetzt geschehen.“ 

Pentz hatte entschlossene Antwort gefordert

Schon vor zwei Wochen hatte sich Pentz für eine deutliche Antwort Europas auf die Zolldrohungen von US-Präsident Trump ausgesprochen. Gerade die deutsche Autoindustrie dürfe nicht zum Spielball innenpolitischer Interessen in den USA werden.

„Unsere Marken stehen weltweit für Qualität und Erfolg – das lassen wir uns von keiner Administration schlechtreden“, hatte Staatsminister Pentz Anfang Mai erklärt.